Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019

Nix da. Ich werde gemobbt

 

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Ich hab meine Briefwahlunterlagen gestern bekommen. Allerdngs hat die Zustellung so lange gedauert, dass ich nicht weiss, ob mein ausgefuellter Zettel ueberhaupt noch rechtzeitig vor der Wahl in Deutschland ankommen kann, denn zwei Wochen sind manchmal ein bisschen wenig fuer normale Briefe. Womoeglich muss ich glatt Geld fuer eine Expresslieferung springen lassen...

 

Tierschutzpartei (84 % sind schon beachtlich!) relativ deutlich vor der ÖPD und Grüne...

Vielleicht sollte ich doch mal Vegetarier werden?

 

Zitat von Holgy:
Umfrage zur Europawahl vom 2.5. (Bundesweit):
CDU+CSU 29
SPD 19
Grüne 19
FDP 7
Linke 7
AfD 10
Sonstige 9
---
Also wie immer, wobei die "Alternative" nach meiner Meinung nicht ausschließlich wegen des Parteiprogramms gewählt wird/würde.

 

Da legst du das aber auf die Goldwaage! Mit "Wie immer" war natürlich gemeint, dass die Parteien der Mitte die meisten Stimmen erhalten.

 

Die Mitte ist da wo Rechts und Links (keine Web-Links) ziemlich gleich weit von entfernt sind.
Jetzt schreibe bitte nichts von Definitionen von Rechts und Links, sonst hole ich Andre.

 

Was sind diese Liebenden eigentlich für welche?
Laut Wahlzettel heissen die 10 Spitzenkandidaten mit Vornamen:
Sergey, Anatolij, Valentina, Helene, Olga, Irina, Margarita, Sergey, Margarita, Oleksandr.
Der Vorsitzende Dmitri Sergejewitsch Kusmin – Wikipedia
ist aus Russland weg, kann man unter politischer Verfolgung einordnen.
Lustiges Programm haben sie auch. Fordern 3000€ Stütze für jede Hochzeit. Für Brautkleid, Anzug, Ringe und so.

 

Musste erstmal googeln von welcher Partei du schreibst. Jetzt ist "Liebe" schon politisch wählbar, nicht nur menschlich. "Liebe" an die Macht, lasst nichts anders zu...

 

Ich habe gesucht aber nichts gefunden, vielleicht weiss das ja jemand: Bei dieser Liebe-Partei stelle ich mir die Frage, ob man eine EU-Staatsbürgerschaft haben muss um wählbar zu sein.

Bei Bundes- und Landtagswahlen ist es ja zum Beispiel insofern unterschiedlich, dass man für das eine Mandat einen Wohnsitz in Deutschland braucht, für das andere nicht. Aber Deutsche /r muss man schon sein.

 

Der Stimmzettel ist übrigens fast nen Meter lang. Ziemlich unpraktisch beim Auszählen.

 

Die ersten drei,zwischendrin die Piraten und am Ende die AxD.D as sind genau die Vereine mit denen ich mich nicht Identifizieren kann.

Die Grünen 61,8%
Die Linke 60,5%
Die Partei 60,5%

 

Angie, Angie
When will those dark clouds all disappear?
Angie, Angie
Where will it lead us from here?

 

Die Debatte um die Klarnamenpflicht wird auch vor dem Hintergrund einer Regelung in Österreich geführt. Das sogenannte digitale Vermummungsgebot besagt, dass User künftig zwar weiter unter Pseudonym im Internet posten dürfen, die Plattformen die Identität der Nutzer aber kennen und sie gegebenenfalls an Strafverfolgungsbehörden herausgeben müssen. Nutzer in Österreich müssen sich deshalb in Zukunft mit Name und Adresse registrieren lassen.

Für das soziale Netzwerk Facebook als Werbeumfeld ist die Klarnamenpflicht Teil des Geschäftsmodells. In seinen Nutzungsbedingungen verlangt Facebook deshalb, dass sich User unter ihrem echten Namen registrieren. Andernfalls droht das soziale Netzwerk, die Konten zu sperren. Hiergegen gibt es seit Jahren Klagen von Datenschützern, zum Beispiel vom Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Der VZBV argumentierte, dass das Telemediengesetz die Klarnamenpflicht verbiete. Dort heißt es, dass Online-Dienste "die Nutzung von Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen haben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist." In einem Urteil von Februar 2018 verbot das Landgericht Berlin jedoch lediglich eine Klausel in den AGB von Facebook zur Klarnamenpflicht. Zur Vereinbarkeit mit dem Telemediengesetz äußerte sich das Gericht nicht.
Union für Klarnamenpflicht im Internet

Dann sollen sie die Regelung von Österreich nehmen.
Oder - nehmen wir bei uns Kicker als Beispiel - ich bekam den Brief mit dem Freischaltcode hierher nach Hause geschickt. D.h. bei Kicker kennt man meine richtige Adresse.

 

Ich denke, dass das von der CDU/CSU zu kurz gedacht ist. Ziel des Klarnamenzwangs ist ja, Hass und Hetze gegenüber Andersdenkenden einzudämmen. Dabei wird aber außer Acht gelassen, dass Pseudonyme Andersdenkenden auch einen gewissen Schutz vor Hass und Hetze im realen Leben bietet. Im Grunde wäre das ein gravierender Eingriff in die Meinungsfreiheit, dadurch würden nicht nur die strafrechtlich relevanten Inhalte reduziert werden.
Dazu kommt die Umsetzbarkeit, denn wenn die Nutzer statt Mopsi sich einfach Hans Wurst nennen, ist nichts gewonnen. Das von Hendryk angesprochene Modell analog zum Kicker wäre eine Möglichkeit, auch wenn ich bezweifle, dass sich so etwas international erzwingen lässt. Zudem traut auch nicht Jeder dem jeweiligen sozialen Netzwerk zu, veranwortungsvoll mit den persönlichen Daten umzugehen, weshalb viele nur Fake-Daten angeben.

 

Datenschutz im web war ja schon immer das ausgewiesene Steckenpferd der CDU/CSU und da haben sie ja auch so gewaltige Expertise

 

Ich stimme dir da zu.
Der Klarnamenzwang wird mMn zu weniger Aktivität in den sozialen Medien führen. Was ja nicht unbedingt schlecht ist.

 

Nicht, dass ich wuesste.

 

In Neuseeland nicht.
Wo das geht, steht hier unter "Nutzung des Kurierweges"
Deutsche im Ausland - Der Bundeswahlleiter

 

Ja, ein bischen albern ist sowohl die Klage von Volt als auch die Gerichtsentscheidung schon, denn für die Auswahl der 8 Partei-Slots stehen ja alle Parteien gleichermaßen zur Verfügung. Ich komme ja auch nicht auf die Idee zu klagen, weil ich nur 1 Kreuz auf dem Wahlzettel machen darf.