Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019
- Ersteller Holgy
- Erstellt am
Detti04
The Count
Ich hab meine Briefwahlunterlagen gestern bekommen. Allerdngs hat die Zustellung so lange gedauert, dass ich nicht weiss, ob mein ausgefuellter Zettel ueberhaupt noch rechtzeitig vor der Wahl in Deutschland ankommen kann, denn zwei Wochen sind manchmal ein bisschen wenig fuer normale Briefe. Womoeglich muss ich glatt Geld fuer eine Expresslieferung springen lassen...
Hendryk
Forum-Freund
Da legst du das aber auf die Goldwaage!
Mit "Wie immer" war natürlich gemeint, dass die Parteien der Mitte die meisten Stimmen erhalten.
Hendryk
Forum-Freund
Die Mitte ist da wo Rechts und Links (keine Web-Links) ziemlich gleich weit von entfernt sind.Kommt immer auf die Definition von Mitte an
Jetzt schreibe bitte nichts von Definitionen von Rechts und Links, sonst hole ich Andre.
HoratioTroche
Zuwanderer
Was sind diese Liebenden eigentlich für welche?
Laut Wahlzettel heissen die 10 Spitzenkandidaten mit Vornamen:
Sergey, Anatolij, Valentina, Helene, Olga, Irina, Margarita, Sergey, Margarita, Oleksandr.
Der Vorsitzende Dmitri Sergejewitsch Kusmin – Wikipedia
ist aus Russland weg, kann man unter politischer Verfolgung einordnen.
Lustiges Programm haben sie auch. Fordern 3000€ Stütze für jede Hochzeit. Für Brautkleid, Anzug, Ringe und so.
Laut Wahlzettel heissen die 10 Spitzenkandidaten mit Vornamen:
Sergey, Anatolij, Valentina, Helene, Olga, Irina, Margarita, Sergey, Margarita, Oleksandr.
Der Vorsitzende Dmitri Sergejewitsch Kusmin – Wikipedia
ist aus Russland weg, kann man unter politischer Verfolgung einordnen.
Lustiges Programm haben sie auch. Fordern 3000€ Stütze für jede Hochzeit. Für Brautkleid, Anzug, Ringe und so.
Hendryk
Forum-Freund
Musste erstmal googeln von welcher Partei du schreibst. Jetzt ist "Liebe" schon politisch wählbar, nicht nur menschlich. "Liebe" an die Macht, lasst nichts anders zu...
Interessant, ich hatte vermutet, dass da irgendwelche Ökohippies hinter stecken. Nun sind es Exil-Russen.
Gibt ja noch weitere obskure Kleinparteien: Hintergrund: 41 Parteien treten zur Europawahl an
Gibt ja noch weitere obskure Kleinparteien: Hintergrund: 41 Parteien treten zur Europawahl an
HoratioTroche
Zuwanderer
Ich habe gesucht aber nichts gefunden, vielleicht weiss das ja jemand: Bei dieser Liebe-Partei stelle ich mir die Frage, ob man eine EU-Staatsbürgerschaft haben muss um wählbar zu sein.
Bei Bundes- und Landtagswahlen ist es ja zum Beispiel insofern unterschiedlich, dass man für das eine Mandat einen Wohnsitz in Deutschland braucht, für das andere nicht. Aber Deutsche /r muss man schon sein.
Bei Bundes- und Landtagswahlen ist es ja zum Beispiel insofern unterschiedlich, dass man für das eine Mandat einen Wohnsitz in Deutschland braucht, für das andere nicht. Aber Deutsche /r muss man schon sein.
Übereinstimmung mit den Parteien beim Wahlomaten.
Wechsel von Merkel nach Brüssel? Kanzlerin macht klare Ansage | Politik
Angie wird Königin von Europa?
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Wolfgang Schäuble ist für Klarnamenpflicht in den sozialen Medien. Alias- bzw Nicknames sollen nicht mehr erlaubt sein. Das gab es 2010 auch schon mal als Forderung von der CDU. Und sicher auch von anderen.
Führende Politiker aus CDU und CSU sprechen sich für eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken aus. Demnach sollen im Internet keine Spitz- oder Tarnnamen mehr verwendet werden dürften.
Union für Klarnamenpflicht im Internet
Führende Politiker aus CDU und CSU sprechen sich für eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken aus. Demnach sollen im Internet keine Spitz- oder Tarnnamen mehr verwendet werden dürften.
Union für Klarnamenpflicht im Internet
Hendryk
Forum-Freund
Die Debatte um die Klarnamenpflicht wird auch vor dem Hintergrund einer Regelung in Österreich geführt. Das sogenannte digitale Vermummungsgebot besagt, dass User künftig zwar weiter unter Pseudonym im Internet posten dürfen, die Plattformen die Identität der Nutzer aber kennen und sie gegebenenfalls an Strafverfolgungsbehörden herausgeben müssen. Nutzer in Österreich müssen sich deshalb in Zukunft mit Name und Adresse registrieren lassen.
Für das soziale Netzwerk Facebook als Werbeumfeld ist die Klarnamenpflicht Teil des Geschäftsmodells. In seinen Nutzungsbedingungen verlangt Facebook deshalb, dass sich User unter ihrem echten Namen registrieren. Andernfalls droht das soziale Netzwerk, die Konten zu sperren. Hiergegen gibt es seit Jahren Klagen von Datenschützern, zum Beispiel vom Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Der VZBV argumentierte, dass das Telemediengesetz die Klarnamenpflicht verbiete. Dort heißt es, dass Online-Dienste "die Nutzung von Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen haben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist." In einem Urteil von Februar 2018 verbot das Landgericht Berlin jedoch lediglich eine Klausel in den AGB von Facebook zur Klarnamenpflicht. Zur Vereinbarkeit mit dem Telemediengesetz äußerte sich das Gericht nicht.
Union für Klarnamenpflicht im Internet
Dann sollen sie die Regelung von Österreich nehmen.
Oder - nehmen wir bei uns Kicker als Beispiel - ich bekam den Brief mit dem Freischaltcode hierher nach Hause geschickt. D.h. bei Kicker kennt man meine richtige Adresse.
Für das soziale Netzwerk Facebook als Werbeumfeld ist die Klarnamenpflicht Teil des Geschäftsmodells. In seinen Nutzungsbedingungen verlangt Facebook deshalb, dass sich User unter ihrem echten Namen registrieren. Andernfalls droht das soziale Netzwerk, die Konten zu sperren. Hiergegen gibt es seit Jahren Klagen von Datenschützern, zum Beispiel vom Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Der VZBV argumentierte, dass das Telemediengesetz die Klarnamenpflicht verbiete. Dort heißt es, dass Online-Dienste "die Nutzung von Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen haben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist." In einem Urteil von Februar 2018 verbot das Landgericht Berlin jedoch lediglich eine Klausel in den AGB von Facebook zur Klarnamenpflicht. Zur Vereinbarkeit mit dem Telemediengesetz äußerte sich das Gericht nicht.
Union für Klarnamenpflicht im Internet
Dann sollen sie die Regelung von Österreich nehmen.
Oder - nehmen wir bei uns Kicker als Beispiel - ich bekam den Brief mit dem Freischaltcode hierher nach Hause geschickt. D.h. bei Kicker kennt man meine richtige Adresse.
Fussel
Matt Eagle
Ich denke, dass das von der CDU/CSU zu kurz gedacht ist. Ziel des Klarnamenzwangs ist ja, Hass und Hetze gegenüber Andersdenkenden einzudämmen. Dabei wird aber außer Acht gelassen, dass Pseudonyme Andersdenkenden auch einen gewissen Schutz vor Hass und Hetze im realen Leben bietet. Im Grunde wäre das ein gravierender Eingriff in die Meinungsfreiheit, dadurch würden nicht nur die strafrechtlich relevanten Inhalte reduziert werden.
Dazu kommt die Umsetzbarkeit, denn wenn die Nutzer statt Mopsi sich einfach Hans Wurst nennen, ist nichts gewonnen. Das von Hendryk angesprochene Modell analog zum Kicker wäre eine Möglichkeit, auch wenn ich bezweifle, dass sich so etwas international erzwingen lässt. Zudem traut auch nicht Jeder dem jeweiligen sozialen Netzwerk zu, veranwortungsvoll mit den persönlichen Daten umzugehen, weshalb viele nur Fake-Daten angeben.
Zuletzt bearbeitet:
Hendryk
Forum-Freund
Ich stimme dir da zu.
Der Klarnamenzwang wird mMn zu weniger Aktivität in den sozialen Medien führen. Was ja nicht unbedingt schlecht ist.
André
Admin
Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 ist aktuell offline. Das Verwaltungsgericht Köln hat am 20.05.2019 der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb untersagt, den Wahl-O-Mat weiter anzubieten.
Online-Entscheidungshilfe: Gericht stoppt Wahl-O-Mat nach Klage von neuer Partei Volt
Hier gibt es wohl Alternativen:
Europawahl 2019 in Deutschland
Wahl-Kompass Europa 2019 @wahlkompass
Online-Entscheidungshilfe: Gericht stoppt Wahl-O-Mat nach Klage von neuer Partei Volt
Hier gibt es wohl Alternativen:
Europawahl 2019 in Deutschland
Wahl-Kompass Europa 2019 @wahlkompass
Kannste das nicht über die Botschaft oder das Konsulat abwickeln?
Detti04
The Count
Nicht, dass ich wuesste.
HoratioTroche
Zuwanderer
In Neuseeland nicht.
Wo das geht, steht hier unter "Nutzung des Kurierweges"
Deutsche im Ausland - Der Bundeswahlleiter
Die spinnen doch.
Fussel
Matt Eagle
Ja, ein bischen albern ist sowohl die Klage von Volt als auch die Gerichtsentscheidung schon, denn für die Auswahl der 8 Partei-Slots stehen ja alle Parteien gleichermaßen zur Verfügung. Ich komme ja auch nicht auf die Idee zu klagen, weil ich nur 1 Kreuz auf dem Wahlzettel machen darf.
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