Hendryk
Forum-Freund
Das Problem ist da natürlich das Veto-Recht. Zumindest Russland - Putin - als Angeklagter müsste das Recht darauf verlieren. Bleibt allerdings China.Die UN ist da aber machtlos, weil China und Russland als ständige Vertreter im Weltsicherheitsrat ein Veto-Recht haben und sämtliche Strafsanktionen einfach ablehnen können.
Mal abgesehen davon interressiert das in Moskau keine Sau, was die UN da beschließen könnte. Selbst wenn die Kriegsverbrechen feststellen, wird Russland die Täter kaum ausliefern.
Ich halte Völkermord durchaus für genug Legitimation für einen Eingriff. Die NATO hat in andere Staaten für weitaus weniger schon Truppen entsandt, auch ohne Verteidigungsbündnis.
Ein Veto-Recht dürfte es grundsätzlich nicht geben. Es stellt Staaten wie Russland und China einen Freischein aus.
Wie bereits von mir thematisiert, wenn Putin weitere Länder angreift, sollten andere Staaten - ob mit oder ohne NATO-Führung - auch militärisch eingreifen. Sanktionen sind quasi eine Warnung und wer nicht hören will, der muss fühlen.