Forumsbetreiber haften für Diskussionsbeiträge

HoratioTroche

Zuwanderer
aber weiß das HT auch?
weiß er.
Bei anderen Studiengängen ist es interessanterweise andersrum. Da ist es schwieriger, durchs Vordiplom zu kommen, oder später eine (Pflicht-) Klausur mit einer 1 vor dem Komma zu schreiben, als das am Ende bei der DA der Fall ist. Das heißt jetzt nicht, dass die dann einfach ist, es wird nur aus verschiedenen Gründen verschärft darauf geachtet dass was gescheites dabei raus kommt.
Bei Jura hangeln sich viel zu viele bis zum ersten StA, wo es dann zu oft ein böses Erwachen gibt. Könnte man allen Beteiligten durch frühere Befähigungsnachweise vielleicht ersparen.

Aber wir schweifen ab. Sehe ich das richtig, dass die breite Mehrheit in diesem Forum mit der zu erwartenden Weise des Umgangs mit beleidigenden Beiträgen kein Problem hat?

Wozu dann die Aufregung? :weißnich:
 

BoardUser

Jede Saison ein Titel!
Admin
Moderator
Aus der verlinkten Pressemitteilung geht eindeutig hervor, dass der Unterlassungsanspruch gegen den Forenbetreiber verhandelt wurde.

Der Unterlassung ist in dem Augenblick Genüge getan, indem der betreffende Beitrag entfernt wird.

Weiterhin wird festgestellt, dass dieser Anspruch auch besteht, wenn sowohl dem Forenbetreiber als auch dem ggf. Beleidigten oder Diskriminierten der Verfasser des Beitrags bekannt sind.
Damit kann sich der Forenbetreiber nicht auf den Standpunkt zurückziehen: "Du weißt ja, wer es geschrieben hat, also streite Dich mit dem rum, ich bin nicht Dein Anspruchsgegner."
Der Forenbetreiber ist nämlich derjenige, der die betreffende unwahre oder beleidigende oder diskriminierende Behauptung verbreitet und damit öffentlich macht, indem er sie in seinem Forum stehen lässt.

Nur in sofern wurde mit dem angesprochenen Urteil eine Haftungsfrage berührt.

Darüber hinausgehende, diffuse weitergehende und hypothetische "Haftung", sei es in Form von Schadensersatzansprüchen oder gar strafrechtlicher Verfolgung war nicht Gegenstand des Verfahrens.

Was an meinem Beitrag undifferenziert sein soll, kann ich nicht erkennen.

Wahrscheinlich ist diese Bemerkung dem inzwischen bei einigen auch in diesem Forum beliebten Reflex geschuldet, jeder Antwort auf einen meiner Beiträge eine persönliche Giftspitze hinzuzufügen, sei sie auch noch so substanzfrei.

Ooch....du armer....

Aber lass mal. das geht wahrscheinlich einigen so. Im übrigen möchte ich noch ergänzen bzw. richtigstellen, dass damit eben noch lange nicht geklärt ist, inwieweit der Forenbetreiber auch zivilrechtlich im Sinne von Schadenersatz wegen Rufschädigung oder strafrechtlich wegen Verleumdung, Beleidigung oder übler Nachrede haftet. Du schreibst ja selber, dass Gegenstand des Verfahrens nur der Unterlassungsanspruch war. Woraus du nun deine Rechtssicherheit für strafrechtliche oder finanzielle Haftung beziehst, ist mir nicht ganz klar. In dem Heise-Urteil ging es aber genau darum, und nicht um Unterlassung.

Ich zitiere:

Das besagte Urteil schafft jetzt nur endlich eine Rechtssicherheit für Forenbetreiber, weil es genau festschreibt, dass ein Forenbetreiber erst dann zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn er KENNTNIS von straf- oder zivilrechtlich relevanten Beiträgen hatte und NICHTS unternommen hat.

Und das stimmt eben nicht. Er kann nur nach Kenntnisnahme zur Verantwortung gezogen werden, die Veröffentlichung olcher Beiträge zu unterlassen bzw. zu unterbinden, nix anderes.

ebenso:

Nach diesem Urteil sind Forenbetreiber jetzt auf der sicheren Seite, wenn sie unverzüglich reagieren, sobald sie selbst etwas Fragwürdiges wahrnehmen oder darauf aufmerksam gemacht werden.

Und auch das ist nur die halbe Vollständigkeit, weil es eben nicht um Geld, sondern um Unterlassung ging.

Nur das, und nix anderes habe ich versucht, klarzustellen. Ich will dir damit nicht auf den Schlips treten. Wenn du mal meine Postings so liest, dann weisst du sicher, dass ich niemals die Absicht habe, jemaden zu kompromittieren. Das gilt auch für dich. Und das "substanzfrei" aus deinem Beitrag verbitte ich mir....
 
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