Die Stasi lebt

Nee, da ist die Wäschekammer!

 

Es gibt hier viele viele Threads wo diskutiert und nicht gestritten wird.

 

Die Polizei sollte alle Möglichkeiten haben gegen Chaoten und Vermummte vorzugehen (Gummigeschosse,Schlagstockeinsatz,Reizgas etc.) Es gibt keinen Grund für einen friedlichen Demonstranten sich zu vermummen und noch weniger Grund gibt es Polizisten die ihre Arbeit machen mit Steinen zu beschmeissen.Zumal die Polisten dadurch nur provoziert werden und später vielleicht den Fehler begehen auch gegen friedliche Demonstranten mit Gewalt vorzugehen.

 

Allgemein
Der grüne Block im schwarzen

Zwei Tage lang hat die Polizei dementiert, dann gab sie es doch zu: In einem Demonstrationszug waren Zivilpolizisten, verkleidet als Autonome. „Das kommentieren wir nicht“, hatte noch am Freitagmorgen ein Sprecher der Kavala gesagt. Ein zweiter: „Mit solchen Mitteln arbeiten wir nicht.“ Die Bestätigung kam erst nach der Ankündigung von Block G8, man werde Fotos des Betreffenden ins Internet stellen, um ihn zu identifizieren.

(...)

Die Szene wird darüber wohl nur lachen. Der Vorfall, um den es geht, spielte sich am Mittwochabend vor dem Kontrollpunkt an der Galopprennbahn bei Bad Doberan ab. In einem Feld neben der Straße war mehreren Demonstranten eine Gruppe von fünf schwarz Gekleideten aufgefallen – vor allem deshalb, weil ihre Klamotten so neu und modisch erschienen. Einige davon sollen versucht haben, ein paar tschechische Demonstranten zu überreden, mit Steinen zu schmeißen. Andere aus der Demonstration hätten deeskalieren wollen, woraufhin es zu Wortgefechten und Gerangel kam. Vier konnten dabei verschwinden, einer wurde umringt. Die Menge sei kaum zu beruhigen gewesen, so ein Sprecher von Block G8, man habe den Mann schützen müssen. Er wurde schließlich zur Polizeikette eskortiert, hinter der er wortlos verschwand.

(...)

Das Bild scheint zu stimmen. Allerdings, solange sich die Zivilpolizisten so verhalten wie der enttarnte, müssen sich Demonstranten nicht wirklich Sorgen machen. Er fiel vor allem deshalb auf, weil er Umstehende siezte, bei solchen Demonstrationen ein eher unübliches Gebahren. Außerdem sprach er leicht verquast. Auf die Aufforderung, sich auszuweisen, antwortete er, das tue er nur gegenüber „autorisierten Stellen“.


Biermann | 14:37

zitiert von: Die Zeit - G8 Blog » Der grüne Block im schwarzen


Lustig, wenn es nicht so ernst wäre...

 

So, Leutz, erst mal sorry, dass ich nicht geantwortet habe, aber ich wir einige Tage unterwegs und hatte keine Gelegenheit, ins Board zu schauen.

Ja was ist nun passiert: Die Diskussionen über Übergriffe und Haftbedingungen sind im vollem Gange. Mittlerweile gab es ein "Einlenken" in der offiziellen Berichterstattung seitens der Polizei. Ziuvile Beamte waren unter den Demonstranten. So, wie ich es gehört bzw. gelesen habe, sollen sie allerdings nicht gewalttätig geworden sein, oder hierzu aufgerufen haben. Man kann dazu stehen wie man will und das glauben, wie man will. Eins hat sich aber nicht geändert. Diejenigen, die mit Steinen, Feuerwerkskörpern, Messern und danderen Dingen auf die Polizei losgegeangen sind, haben sich schwer strafbar gemacht. Und auch diejenigen, die von den Sitzblockaden mehr oder weniger gewalttätig weggezerrt worden sind, sind nicht per se deliktfrei, ja nichtmal die, die nur über ein Getreidefeld geschritten sind oder die sich aus dem Grundstück eines Anwohners versorgt haben. Ja, nach den Anwohnern, die nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen erdulden mussten, sondern nun auch diverse Schäden zu beklagen haben und nicht unbedingt wissen, woher sie diese ersetzt bekommen, fragt gar keiner. Die sind die wirklich Geschädigten.

Im übrigen ist doch alles im Lot. Die Beweise zu der Nachrichtenlage, die zur Zeit existiert, sind da, und diverse Leute, die für das Einlenken der Polizei gesorgt haben, haben den richtigen Hebel gefunden. Möglicherweise wird noch das Eine oder andere rauskommen, aber alles dies täuscht auch nicht darüber hinweg, dass diverse Leute und Organisationen bewusst Gesetzesübertretungen in Kauf nehmen, um ihre Aktionen durchzuziehen.

Letztlich ist genau das passiert, was im Vorfeld des Gipfels "befürchtet" worden war. Alles im allen war es (aus meiner rein subjektiven) Sicht doch nötig, massiv für Sicherheit zu Sorgen, so gut oder schlecht, wie das in der Nachbetrachtung auch geklappt hat.

Wenn ich mir die Bilder anschaue, die so übermittelt werden, dann frage ich mich, was wohl alles passiert wäre, wenn keine Polizei, kein Zaun, kein Netz im Wasser, keine Boote und keine Hubschrauber da gewesen wären.

Die Demonstranten vor Ort haben sich selbst einen Bärendienst erwiesen. Sie waren nicht willens und in der Lage, ihren Protest so auszurichten, dass die Bestimmungen der Executive und die Urteile des BVerfG eingehalten wurden. Mit mehr oder weniger spektakulären Aktionen bzw. dem "zivilen Ungehorsam" haben sie zwar dafür esorgt, dass möglichst viel über sie berichtet wird. Aber sie haben auch dafür gesorgt, dass sich die Verwaltungsspitzen, namentlich die Innenminister des Bundes und der Länder hinterher die Hände reiben und sagen können, dass die Sicherheitslage eben doch diesen massiven Einsatz unterm Strich gerechtfertigt hätten. Ja, sie haben sogar dafür gesorgt, dass jetzt diskutiert wird, den nächsten Gipfel dort abzuhalten, wo mit viel weniger Aufwand die Sicherheit garantiert werden kann, auf irgendeinem Berg, auf hoher See oder einer kleinen Insel. Ob das Sinn und Zweck des Protestes war, wage ich arg zu bezweifeln.

Klar, auch im Falle von gar keinen Übertretungen und Ausschreitungen hätte sich die Polizei die Hände gerieben. Meiner Meinung nach aber wäre davon ein besseres Signal der Globalisierungsgegner ausgegangen, nämlich, dass iuhr Protest friedlicher Natur ist und dass es keiner besonderen Sicherheitsmassnahmen bedarf, um den Regierungschefs eine ungestörte Sitzung zu gewährleisten. Die Chance wurde m.E. vertan.

Ich bin gespannt, was seitens der Polizeieinsätze und Haftbedingungen bzw. seitens der Schnellurteile gegen Festgenommene noch alles rauskommt bzw. diskutiert wird. Ich erwarte alles, verkneife mir allerdings auch weiterhin sämtliche Urteile darüber, weil ich einfach nicht drinstecke und nicht vor Ort war.

 

Das alles kann in einer funktionierenden Demokratie eigentlich nur bedeuten: Rücktritt des Ministers und der neue behebt die Missstände.