Die SPD

Dieses Thema im Forum "Kneipe" wurde erstellt von Holgy, 26 Oktober 2019.

  1. fabsi1977

    fabsi1977 Theoretiker

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    Hm, es müsste nicht zwangsläufig zu Neuwahlen kommen. Wenn die SPD nun einen Beschluss herbeiführen würde, die GroKo zu verlassen führt das erstmal zu nix. Die SPD Minister würden zunächst mal geschlossen den Rücktritt einreichen, die Kanzlerin könnte im Gegenzug neue Minister ernennen.

    Neuwahlen gäbe es ja nur wenn die Vertrauensfrage gestellt würde.
     
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  3. Holgy

    Holgy Moderator und Kommischer Foggel Moderator

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    Die eine Hälfte der Partei hat immerhin für Scholz gestimmt, ich nehme mal an, weil sie eine stabile Verhältnisse - also weiter die Groko bis zu nächsten Wahl - haben will. Ich würde ja fast sagen, dass ist enie lose-lose-Situation, denn egal was die SPD jetzt macht, eine Hälte wird das nicht gut finden.

    Naja, jetzt kommt ja auch erst noch der SPD Parteitag. Theoretisch könnten die da auch den Scholz wählen :D

    Die Zeit hat derweil schon einen Nachruf geschrieben: Olaf Scholz: Er ist schon Geschichte
     
    Zuletzt bearbeitet: 2 Dezember 2019
  4. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Mmmmh, bei einer Wahlbeteiligung der eigenen Basis von nur 54% hat dann nur ca. 25% ProScholz gewählt. Weshalb die Wahlbeteiligugn so gering war kann ich nicht einschätzen, sie sind für mich aber keine guten Vorzeichen für die neue Spitze.
     
  5. Holgy

    Holgy Moderator und Kommischer Foggel Moderator

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    Das sind für mich die üblichen Zahlen an Nichtwähler*innen und ich nehme an, dass auch unter den Nichtwähler*innen die eine Hälfte zu den einen und die anderen zu den anderen tendiert.

    Kleiner Tipp von Oskar:

    Lafontaine: Die Sozialdemokraten müssen den Sozialstaat wieder aufbauen, zur Friedenspolitik Willy Brandts zurückkehren und sich von der schwarzen Null verabschieden. Wegen letzterer hat Deutschland die Infrastruktur - Schulen, Krankenhäuser, Straßen und schnelle Netze - verrotten lassen.

    SPIEGEL: Muss die SPD jetzt raus aus der Großen Koalition?

    Lafontaine: Es geht nicht um die Große Koalition an sich. Aber die CDU will in den kommenden Jahren 35 Milliarden Euro mehr für das Militär ausgeben, Spitzenverdiener um weitere zehn Milliarden entlasten, die Unternehmensteuern erneut senken und Annegret Kramp-Karrenbauer kündigt wieder Sozialabbau an, weil das soziale Sicherungssystem ihrer Ansicht nach "an die Grenzen des Machbaren und des Möglichen stößt". Wenn die SPD mit dieser Union noch länger zusammenarbeitet, wird sich ihr Niedergang fortsetzen.


    Oskar Lafontaine: "Die SPD muss jetzt mit dem Neoliberalismus brechen"
     
    Zuletzt bearbeitet: 3 Dezember 2019
  6. Kird

    Kird Hofnarr

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    ich habe gestern schon wieder gelacht bei N24 .....die malte schon wieder denn Teufel an die Wand bei der neuen Spitze der SPD von einen Experten....
    vor allen weil die neue Spitze zu links wer ( und das muß die Spitze erst mal zeigen! )..." Hallo " die alte Spitze war doch "Mitte - Links " und hat doch nur noch an % verloren... deshalb ist doch die SPD doch da wo sie sind bei 13 % naja zeigt doch mal wieder mal was so ein Experte doch für eine Ahnung hat....und das die Experten keine Ahnung haben von Menschen die mit denn sch.eisse leben müßen was so unsere Groko verzapfen....

    aber stimmt ja wir kleinen sind ja "so" undankbar weil unsere SPD doch so viele toll Gestzte zu verdanken haben...nur für uns....:nene:
    nur komisch oder besser gesagt traurig es nimmt die Armut zu...nur das wollte bis jetzt keine ich ´sage " keiner" wirklich zu kentniss nehmen vor allen die alten SPD Spitze nicht oder von den 08/15 Experten auch keiner naja besser gesagt fast keiner,,,:fress:
    wenn es entlich mal wieder Soziale Politik geben würde für denn kleinen Mann und nicht für unsere Wirtschaft...vieleicht braucht man dann nicht Meinungs mache gegen rechts ...
    denn wenn der kleine Mann " nicht " immer verascht wird ...dann braucht man sich auch ganz bestimmt keine Sorgen machen wegen rechts...denn nur unzufriedene wählen Parteien die nicht zu denn normalen bandbreite gehöhren...


    gruß
     
    Zuletzt bearbeitet: 3 Dezember 2019
  7. Holgy

    Holgy Moderator und Kommischer Foggel Moderator

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  8. André

    André Administrator Administrator

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    Kein Wunder dass die bald an der 5% Hürde knabbern. Es gäbe so viele Themen, wo man sich aktuell mal richtig positionieren und von der CDU abgrenzen könnte. Aber auf mich wirken die eher wie der farblose Punching Ball der CDU, der halt nötig ist, um deren Macht zu erhalten.

    Eine Volkspartei, mit Visionen und Inhalten und dem nötigen Rückgrat sehe ich da leider nicht einmal mehr im Ansatz.
     
  9. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Sagenhaft, mittlerweile muss man denen das Gegen-die-Wand-fahren ja als knallharten Vorsatz unterstellen. Dabei gibt es so viele Themen, mit denen Sie ein Einstellungsmerkmal haben könnten und sich zudem von der CDU lösen könnten.
     
  10. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    Ich persönlich werfe das der SPD nicht vor, dass sie die GroKo eingegangen ist und auch nicht, dass sie die nun nicht gleich platzen lässt.

    Wenn ich mich erinnere war es nach der Bundestagswahl ja ein langes hin und her mit der Regierungsbildung, das ja dann nach 2 Monaten seinen ersten Gipfel darin hatte, dass die FDP beschloss aufeinmal doch nicht koalieren zu können mit der CDU und den Grünen.
    Insgesamt zog fast ein halbes Jahr ins Land bis eine neue Regierung stand und bis dahin musste der Bundespräsident auch die Parteien ermahnen, dass es zuerstmal ihre Pflicht ist eine Zusammenarbeit auszuloten und Kompromisse auch eingehen zu wollen und es keine Option ist sofort nach Neuwahlen zu schreien bzw. sich mit einem "Geht nicht." gleich aus der Affäre zu ziehen.
     
  11. Hendryk

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    Eigentlich ist es ja ein Unding, dass die SPD dafür "bluten" muss(te), sich letztlich doch zur GroKo und damit zur Regierungsbeteiligung entschlossen zu haben.
    Die FDP wurde sogar noch dafür gelobt, sich konsequent dagegen entschieden zu haben.
     
    Kird gefällt das.
  12. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Zuerstmal empfinde ich es als Pflicht, Wahlversprechen zu halten. Und oberstes Wahlversprechen der SPD war keine weitere große Koalition zu bilden. Man ist damit auf Wählerfang gegangen und hat die eigenen Wähler vor den Kopf gestossen. Die Folgen spüren sie noch heute.
     
  13. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    So hat jeder seine Ansichten was ihm wichtig ist.
    Ich gebe nichts auf Wahlversprechen und es war für mich eben noch nie entscheidend für meine Stimmabgabe was an sog. Versprechen für eine bestimmte Wahl davor ausgegeben wurde.
    Ich stehe jeder Art von sog. Wahlversprechen, die Parteien für eine Wahl machen immer sehr skeptisch gegenüber, da es eben kurzfristige Versuche sind noch ein paar Stimmen abzugreifen und es eben Aussagen sind, die auch mal nicht eingehalten werden oder nicht eingehalten werden können.
     
    Zuletzt bearbeitet: 4 Dezember 2019
  14. Raffelhüschen

    Raffelhüschen Forennutzer

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    Die SPD hat inzwischen eben auch die Schwierigkeit, zwischen der Union sowie Grünen und den Linken ein Alleinstellungsmerkmal zu erhalten, weswegen man sie und nicht die anderen Parteien wählen sollte, erst recht wenn sie in Regierungsverantwortung ist und dabei politische Kompromisse eingehen muss.
     
  15. fabsi1977

    fabsi1977 Theoretiker

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    Bei den Wahlversprechen besteht halt das Problem, dass ja praktisch nie eine Partei selber regiert. Selbst in Bayern ist die CSU nicht mehr alleinregierend. Also braucht's nen Partner, und da kann dann eben das eine oder andere unter den Tisch fallen.

    Blöd wird es halt wenn es so läuft wie bei der Maut. Die wollte nur die CSU, hat das aber zur Bedingung gemacht. Und schwupps, stands' im Koalitionsvertrag.

    Der Klassiker war ja damals die Sache mit der Mehrwertsteuer. Die CDU wollte 1 Prozent mehr, die SPD gar keine, am Ende waren es 3 Prozent.
     
  16. Kird

    Kird Hofnarr

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    na hoffentlich und bitte dann mal ne Auszeit...ich kann es nicht mehr höhren wir müssen das tun für Deutschland ...bla bla bla....
    man haben die nix aus 1914 gelernt...das war auch für Vaterland ,Kaiser , und Gott...und nicht für das gemeine Wähler Volk die Sie gewahlt haben für bessere zustände in Deutschland und stimmt wie machen das nur für Deutschland....
    aber stimmt heute haben wir haben ja keine Armut und die steigt ja auch nicht... nur was traurig ist das was uns die Regierung erzählt passt nicht...

    naja ich warte mal dieses WE ab was da abläuft...denn Links sind die netten Damen und Herren auf einmal nicht mehr...

    ach noch was die OECD- Experten findet das die Grundrente nicht die Altersarmut löst und das war am 27.11....soviel zu denn Sozialen was man aufrecht erhalten sollte in der Gro-KO.... und wo die CDU/CSU meinte eine Behörde einrichten zu müssen für die Millionäre der Altersarmut .....
    und was ein witz ist selbst die Presse war der meinung/natürlich gab es da auch andere !!!... die sonst immer mit der Moral kommt das man helfen sollte !!!
    aber stimmt es gibt soviele Millionäre der Altersarmut ...wie es Steuerhinterzieher gibt die man nicht verfolgt...:aua:

    gruß
     
    Zuletzt bearbeitet: 5 Dezember 2019
  17. Holgy

    Holgy Moderator und Kommischer Foggel Moderator

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    Die SPD hat allerhand beschlossen auf ihrem Parteitag, manches ist auch gar nicht so verkehrt: Vermögensteuer, Hartz IV, Homeoffice: Was auf dem SPD-Parteitag beschlossen wurde

    Nur: Die SPD in der Regierung, die SPD ist auch in manch einem Bundesland in der Regierung - z. B. in Berlin. Und setzt die SPD da irgendwas um, von dem, was sie so fordert? Nö. Wenn sie an der Macht ist, ist alles soziale plötzlich nicht mehr umsetzbar. Wer immer nur ankündigt, aber nie liefert, wird nicht mehr gewählt. Und zwar zu recht.
     
  18. fabsi1977

    fabsi1977 Theoretiker

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    Ich zitiere (sinngemäß) da mal Dieter Wischmeyer: Im Wahlkampf ist sie für soziale Gerechtigkeit. Später, der Regierung, verkauft sie Waffen nach Saudi Arabien. Dafür hassen sie sich selber. Zu Recht.

    Letztlich sind da Sachen bei, die nur der Bund beschließen kann, z.B. Vermögenssteuer. Dafür braucht es eben eine Mehrheit. Die ist ja aktuell nicht mal ansatzweise sichtbar. Gespannt bin ich mal, wie man das mit der CO2 Bepreisung sozial gerecht hinbekommen will. Wenn Strom, Benzin und all das andere böse Zeugs teurer wird, wen wird das wohl mehr spüren? Der Geschäftsführer mit Dienstfahrzeug inkl. Tankkarte oder eben der Geringverdiener?
     
  19. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    Wer mehr Geld hat, wird auch nach einer höheren CO2-Bepreisung mehr Geld haben als derjenige mit weniger Geld. Wer behauptet denn, dass das anders sein soll?

    Vorschläge die Geschichte gerechter hinzubekommen, liegen ja echt vor, z.B., hier:
    CO2-Bepreisung zum Klimaschutz ist sozial gerecht machbar — PIK Research Portal
     
  20. HoratioTroche

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    Eine CO2-Bepreisung, die jemanden nichts oder nur sehr wenig kostet, wird diesen nicht dazu bewegen, weniger CO2 zu erzeugen.
     
  21. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    In dem Falle geht es ja meist um die Menschen, die meist ohnehin schon einen recht geringen CO2-"Abdruck" haben, den aber nicht so ohne Weiteres reduzieren können.

    Das ist u.a. ja das bekannte Problem:
    Menschen mit wenig Geld leben ja schon - gezwungenermaßen - energiesparsam und die Energie, die sie benötigen, geht meist für sehr Essentielles, z.B. Heizen oder solange es mit den Öffis noch nicht so recht hinhauen mag in etlichen Gegenden für die Fahrt zur Arbeit, drauf. Die brauchen natürlich eine Form von Kompensation.
     
  22. HoratioTroche

    HoratioTroche Zuwanderer

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    Finde ich jetzt ein bisschen einfach. Ist das so? Leben sie nicht eher investitionssparsam, zum Beispiel der billigere Kühlschrank / Waschmaschine / Auto wobei auf den Verbrauch oder die Energieeffizienz weniger geachtet wird, weil das Gerät dann teurer ist? Selbst wenn sich die höheren Anschaffungskosten langfristig rechnen würden (darum geht es leider immer und immer wieder, nicht darum, dass es sinnvoll und notwendig ist, weniger Energie zu verbrauchen wenn möglich), aber aktuell angeblich oder tatsächlich nicht drin sind?
     
  23. Detti04

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    Das Problem bei Besteuerung von Konsum ist immer, dass es diejenigen vergleichsweise haerter trifft, bei denen Konsum einen groesseren Anteil der monatlichen Ausgaben ausmacht. In anderen Worten: Konsumsteuern treffen Arme relativ gesehen haerter als Reiche. Daher waere es meiner Meinung nach grundsaetzlich besser, wenn Besteuerung im Wesentlichen nur ueber die Besteuerung der Eingabenseite des Buergers liefe, aber nicht ueber seine Ausgabenseite - abgesehen von solchen Verbrauchsguetern, bei welchen eine Steuer tatsaechlich zur Steuerung des Verbrauchs dienen soll. (Bei der CO2-Steuer ist das ja sogar der Fall, von daher geht sie grundsaetzlich in Ordnung.)
     
  24. Kird

    Kird Hofnarr

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    :nene:tja das waren unsere Rebellen ...wie immer viel bla bla ...tollen Reden...und wie immer nur heisse Luft..
    die ach so tolle CDU/CSU will weiter hin ihr still stand und das man die armen reichen nicht belastet.... so wie in denn letztn 30zig Jahren... und unsere Linke SPD will nur mit der Wirtschaft kuscheln...
    naja das klima Pakett intressiert mich nicht ....und wenn ich kein Lobby hab wie viele andere.... hat mich das nicht gerade überzeugt was da so besschlossen wurde....
    alle finden das toll...nur ich nicht der unten Lebt und Kämpfen muß um jeden Euro/DM....
    und unsere Staat das eintreibt in jeglicher Form Jahr für Jahr seit sie mit regieren.... aber stimmt unsere Regierung tut alles für denn kleinen Mann... und komisch eigentlich sollte es mir ja besser gehen und was leisten dürfen dank der SPD/CDU/CSU...naja keine sorge ich darf mir nix leisten...unsere Staat sorgt dafür und das seit zig Jahren... :floet:
    und ich schäume immer noch nach denn Parteitag...sorry so wähler zurück zu bekommen dann gute Nacht....:nene:



    gruß
     
    Zuletzt bearbeitet: 10 Dezember 2019
  25. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    Da hab ich erst vor ein paar Tagen ein paar Zahlen aus einer kleinen Untersuchung verlinkt hier im Forum, die das stützt und es ist komplett einleuchtend: Wenn man wenig bis nicht fliegt, kein oder nur ein kleines Auto fährt, dann benutzt man entschieden weniger Energie aus fossilen Trägern und gerade Verkehr und Konsum machen eben einen sehr großen Anteil daran aus.
    Und um es auch ganz deutlich zu sagen: Für so manchen ist der Kühlschrank für 1000,- halt nicht drin und wenn er in einem der zahlreichen Miethäuser lebt, dann kann er auch nicht für sich auf Photovoltaik oder anderes umsteigen; dann bleibt's eben bei der Ölheizung.
     
    Zuletzt bearbeitet: 10 Dezember 2019
  26. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    Es muss ja auch nicht über eine Steuer laufen den CO2-Preis höher zu legen und einen Ausgleich für zu schaffen.
    Da gibt's mittlerweile ja einige Modelle - inwieweit die ernsthaft von der Politik geprüft und abgewogen werden, weiß ich nicht; ich könnte mir aber vorstellen: Kaum bis gar nicht.
     
  27. HoratioTroche

    HoratioTroche Zuwanderer

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    Sag ich doch, der Kkeinverdiener ist nicht per se klimafreundlicher unterwegs, weil er weniger Geld ausgibt. Kommt halt drauf an wofür.
     
  28. Rupert

    Rupert Friends call me Loretta

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    Doch, recht häufig hat er eben den kleineren CO2-Abruck, denn der Kühlschrank ist nicht die CO2-Sau.
    "Per se" brachtest außerdem auch jetzt gerade nur Du ins Spiel; kannste auch wieder raus lassen, damit kann ich nämlich nichts anfangen und ich schrieb auch nie was von "per se"; desweiteren stimmt Deine konstruierte Kausalität nicht "der Kkeinverdiener ist nicht per se klimafreundlicher unterwegs, weil er weniger Geld ausgibt" - zumindest habe ich das nie behauptet. Merci.
     
    Zuletzt bearbeitet: 11 Dezember 2019
  29. Holgy

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  30. HoratioTroche

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    Ich bezweifle deine Aussage „Menschen mit wenig Geld leben ja schon - gezwungenermaßen - energiesparsam“
    De rien.
    „Recht häufig“ sagtest du später, das kann ich natürlich gar nicht widerlegen.

    Ergänzung: Wenn hinterher eh ausgeglichen wird, tut sich nix. Einen Wandel, der niemanden was kostet, der einfach „weiter so“ macht auch wenn er sich mit „ich kann ja nicht anders“ rausredet, wird es nicht geben.
     
    Zuletzt bearbeitet: 11 Dezember 2019
  31. Holgy

    Holgy Moderator und Kommischer Foggel Moderator

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    ZDF, Politbarometer, Matthias Fernoff, Esken, Borjans, SPD

    So richtig erfogsversprechend sieht das nicht aus...
     
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