Die CDU und die CSU

Holgy

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Kommischer Foggel
Moderator
Kaum hat Angie gesagt, dass sie demnächst aufhört, regiert das Chaos in der CDU. Als Parteichefin hat sie schon mal aufgehört und Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin gemacht, die seit dem eher durch Inkompetenz glänzt und inzwischen auch noch Raketen-Uschi als Kriegsministerin abgelöst hat.

Nun herrscht ein Hauen und Stechen in der CDU, weil auch noch der ehemalige F. Merz wiederauferstanden ist um seine damalige Schmach zu rächen.

CDU: Die Partei ist außer Rand und Band

Man darf gespannt sein, wie sich die Post-Merkel CDU neu ordnet und in welche Richtung der christliche Hase dann läuft.

 
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Rupert

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Der Spruch ist ja steinalt, von 1986, und stammt ursprünglich von Strauß. Meines Wissens sprach der von "demokratisch legitimierten Parteien".
 
Holgy

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Kommischer Foggel
Moderator
Der Zug ist ja nun schon längst abgefahren. Da hat die CDU den richtigen Zeitpunkt verpasst und ich fürchte, das lässt sich nachträglich nicht wieder beheben. Wer sich in der deutschen Geschichte auskennt, wird derzeit sehr an die Zentrumspartei in den 30ern erinnert.
 
Holgy

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Kommischer Foggel
Moderator
Peter Altmaier stellt das System in Frage: Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Naja. Das Parlament sollte verkleinert werden und die Zahl der Minister*innen und Staatssekretär*innen ebenso.

Und dann sollte die Bevölkerung zu neuen Gesetzten Stellung nehmen dürfen:

"Im Vorfeld von Gesetzen sollten Online-Anhörungen den Menschen die Möglichkeit geben, sich zu äußern. Ihre Bedenken und Vorschläge sollten sie künftig stärker an die Politik herantragen können, und zwar so, dass sie auch tatsächlich Berücksichtigung finden können."

Interessante Idee! Am besten ein Diskussionsforum zu jedem Gesetzesentwurf.
 
fabsi1977

fabsi1977

Theoretiker
Wir brauchen einfach eine komplett neue Parteienlandschaft und Politiklandschaft.

Es wäre recht einfach. Der linke Flügel der CDU fusioniert mit den Realos der Grünen und dem Seeheimer Kreis zu einer neuen Partei. Gleiches macht der Rest der SPD mit den klar denkenden von den Linken. Die Fundis der Grünen bleiben für sich, die hält eh keiner aus. Der rechte Flügel der CDU könnte dann mit den halbrechten der AfD fusionieren, die ganz rechten um Höcke bleiben ebenfalls unter sich in der braunen Schmuddelecke. Die FDP bleibt ebenfalls unter sich. Der Rest ist eh irrelevant.

Um das monatelange Gezerre zur Regierungsfindung zu vermeiden, wird der Bundeskanzler oder der Ministerpräsident direkt gewählt, der Sieger bildet die Regierung, wer in der Regierung sitzt darf nicht gleichzeitig im Parlament sein. Nach zwei Amtszeiten in Folge ist Schluss. Die Wahlen auf Landesebene finden alle zur gleichen Zeit statt, vielleicht zur Halbzeit der Wahlperiode des Bundestages und des Kanzlers.
 
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Rupert

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Eine direkte Wahl des Kanzelers verkürzt in meinen Augen nicht die Findung einer Mehrheit im Parlament.
 
fabsi1977

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Theoretiker
Rupert schrieb:
Eine direkte Wahl des Kanzelers verkürzt in meinen Augen nicht die Findung einer Mehrheit im Parlament.
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Stimmt, verhindert aber Hängepartien bei der Regierungsbildung. Die letzte BT Wahl fand Ende September statt, die Wahl der Kanzlerin Mitte März. Der Herr Ramelow stellt sich nun hin und meint er habe es nicht eilig, er bleibe ja erstmal geschäftsführend im Amt.

Ich gebe aber zu, auch mein Vorschlag hat Schwächen, den es könnte zur Unfähigkeit der Regierung führen weil sie für nichts eine Mehrheit findet. Das ließe sich aber verhindern wenn auch Mitglieder der Opposition im Kabinett einen Platz finden würden.

Ich sehe es halt so, wir sind nun an einem Punkt an dem unser bisheriges System nicht mehr wirklich funktioniert. Es bräuchte den Mut für Veränderungen.
 
faceman

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Europapokal-Tippspielsieger 2015
fabsi1977 schrieb:
Stimmt, verhindert aber Hängepartien bei der Regierungsbildung. Die letzte BT Wahl fand Ende September statt, die Wahl der Kanzlerin Mitte März. Der Herr Ramelow stellt sich nun hin und meint er habe es nicht eilig, er bleibe ja erstmal geschäftsführend im Amt.
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Hier stellt sich für mich die Frage, ob man solche Prozesse nicht optimieren kann. Dieser Zeitraum ist zu groß, ich denke, da sind wir uns alle einig. Es muss möglich sein, eine Regierung nach festgelegten x-Tagen zu bilden.
 
faceman

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Europapokal-Tippspielsieger 2015
Heisst, die, die beiden Stärksten nicht gewählt haben, müssen sich nun zwischen zweien entscheiden, die sie beide nicht gewollt haben. Finde ich halt nicht gerade günstig.
 
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Rupert

Friends call me Loretta
faceman schrieb:
Ehrlich gesagt, nein. Derzeit nicht. Demokratie ist halt ein künstliches Gebilde mit Schwächen.
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Wenn es ein künstliches Gebilde darstellte, dann sei mir mal die Frage erlaubt, was in diesem Zusammenhang ein nicht-künstliches wäre und ob ein solches nicht-künstliches keine Schwächen hätte.
 
faceman

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Europapokal-Tippspielsieger 2015
Rupert schrieb:
Wenn es ein künstliches Gebilde darstellte, dann sei mir mal die Frage erlaubt, was in diesem Zusammenhang ein nicht-künstliches wäre und ob ein solches nicht-künstliches keine Schwächen hätte.
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Alle organisierten Gesellschaftsformen sind künstliche Gebilde und je nach Zugehörigkeiten in der jeweiligen Gruppen haben alle selbstredend Stärken und Schwächen. Und damit weitergehend hat das Leben ohne Gesellschaftsform ebenfalls Vor- und Nachteile. Bislang geht man davon aus, dass die Demokratie das größtmögliche Vorteilspotential für den größten Teil der entsprechenden Kohorte hat. Nur wenn nach demokratischem Prinzip entschieden wird, dass alle gemeinsam die Brücke hinunterspringen (oder den radikalen Weg wählen), dann sehe ich halt Schwächen und stelle auch die demokratischen Strukturen mal in Frage. Denn demokratisch konsequent wäre es ja, den radikalen Weg zu gehen, wenn er denn gewählt wird. Das kann aber nicht im Sinne eines vernünftigen Zusammenlebens sein.
 
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Rupert

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Gemäß fabsis Vorschlag würde der ja vom Volk gewählt; die Frage ist also vielmehr: Wie kommt die gesamte Regierung dann zustande und wie bekommt sie die Mehrheiten für ihre Vorschläge?
 
faceman

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Europapokal-Tippspielsieger 2015
Ich sehe halt Nachteile, wie z.B. dass aktuelle Stimmungslagen Fähigkeiten übertrumpfen. Komplexe Sachverhalte werden in solchen Situationen auf einfache Ja-Nein-Alternativen reduziert. Die Legitimation sehe ich bei direkten Wahlen auch nicht wesentlich gestärkt. Sie hängt nämlich genauso von der Wahlbeteiligung ab. Und die wirkt sich u.U. auf Grund aktueller politischer Stimmungslagen anders aus, als wenn es eine parlamentarische Wahl gibt.
 
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Rupert

Friends call me Loretta
Mal davon abgesehen, dass ich eine Demokratie eher als eine Herrschaftsform als eine Gesellschaftsform bezeichnen würde, halte ich die Aussage "jede Form hat Schwächen" für eine ziemlich banale, die auch gar nicht relevant ist, da es um eine Abwägung genau der Stärken und Schwächen geht.
Konkret für den Vorwurf, dass alle bei einer Mehrheitsentscheidung aus dem Fenster springen würden, heisst das: Genau deswegen reicht die Einführung einer demokratischen Entscheidung ja nicht. Deswegen gibt es ja Sicherungsmechanismen wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, föderative Prinzipien, etc.
 
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Rupert

Friends call me Loretta
faceman schrieb:
Ich sehe halt Nachteile, wie z.B. dass aktuelle Stimmungslagen Fähigkeiten übertrumpfen. Komplexe Sachverhalte werden in solchen Situationen auf einfache Ja-Nein-Alternativen reduziert. Die Legitimation sehe ich bei direkten Wahlen auch nicht wesentlich gestärkt. Sie hängt nämlich genauso von der Wahlbeteiligung ab. Und die wirkt sich u.U. auf Grund aktueller politischer Stimmungslagen anders aus, als wenn es eine parlamentarische Wahl gibt.
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Das ist auch ein Nachteil, allerdings ist es halt andererseits schon nahezu de facto so, dass er vom Volk gewählt wird und im Falle der Bundeskanlzerwahl ist die Frage ja auch kein komplexer Sachverhalt sondern eben eine personelle Ja/Nein Frage.
Ich würde es v.a. aus dem Grunde nicht tun, weil ich das Parlament in die Pflicht nehmen wollte, dass es auch mit einer Regierung zusammenarbeitet, die es gewählt hat.
 
faceman

faceman

Europapokal-Tippspielsieger 2015
Ich sehe durchaus einen komplexeren Sachverhalt bei einer Kanzlerwahl. Es ist für mich schon ein Unterschied, ob ich eine/n Kanzeler/in wähle oder ob ein Parlament einen Kanzler/in wählt. Erstere unterliegt nämlich Faktoren, die für das Amt eher unwichtig sein können. Da wären wir wieder bei Stimmungslagen, Sympathien oder der aktuellen Freundin. Die spielen aber bei der Bewältigung des Amtes maximal eine untergeordnete Rolle. Sich hingegen mit Parteiprogrammen auseinanderzusetzen, mögliche Folgen von Koalitionen zu betrachten ist halt etwas Komplexes. Da spielt der/die Fraktionsführer/in nicht selten eine entscheidendere Rolle, als spätere Kandidaten für eine Kanzlerwahl.
 
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Rupert

Friends call me Loretta
Man muss, besser sollte, sich mit demokratischen Prinzipien auseinandersetzen, damit eine Demokratie auch funktioniert. Das sehe ich aber bei beiden Wahlformen, direkt oder durch das Parlament, gegeben; oder halt nicht gegeben bei bestimmten Wählern. Die vertretenen Standpunkte und das Verhalten der Parteien gegenüber Staat, Individuum und Gesellschaft sollte man auch kennen.
Parteiprogramme zu studieren oder sich die Fraktionsführer im Speziellen anzuschauen, kann hilfreich sein, ist aber nicht notwendig, meine ich. Zumindest ich selbst habe mir noch kein einziges Parteiprogramm angeschaut und wüsste aktuell jetzt auch gar nicht wer die jeweiligen Fraktionsführer im Bundestag sind.
 
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Kird

Hofnarr
Rupert schrieb:
Man muss, besser sollte, sich mit demokratischen Prinzipien auseinandersetzen, damit eine Demokratie auch funktoniert. Das sehe ich aber bei beiden Wahlformen, direkt oder durch das Parlament, gegeben; oder halt nicht gegeben bei bestimmten Wählern. Die vertretenen Standpunkte und das Verhalten der Parteien gegenüber Staat, Individuum und Gesellschaft sollte man auch kennen.
Parteiprogramme zu studieren oder sich die Fraktionsführer im Speziellen anzuschauen, kann hilfreich sein, ist aber nicht notwendig, meine ich. Zumindest ich selbst habe mir noch kein einziges Parteiprogramm angeschaut und wüsste aktuell jetzt auch gar nicht wer die jeweiligen Fraktionsführer im Bundestag sind.
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ja das ist schade ...aber keine Angst so denkt 3/4 der Bevölkerung hier im Lande...
ansonsten kann ich mir die CDU/CSU Ergebnisse nicht erklären...

naja jetzt wo die Älteren wech sterben ...könnte es kippen...

ich bin immer spachlos wenn eine Regierung was für gut befindet und so tut als wenn es keine andere möglichkeit gäbe und dann einen auf Moral macht ...
also eines habe ich seit 2015 gelernt man darf nicht gegen was sein...vor allen wenn man Beispiele hat die zutreffen...
was für mich wichtig ist Demokatie heisst jede Meinung zu tollerieren ob sie einen passt oder nicht...und das fehlt mir im Netz und von unsere Regierung...nur weil ich Schwächen in unsere Demokratie anspreche möchte ich nicht das 3 Reich zurück...und nur weil ich gegen was bin was aktuell falsch läuft ...bin ich nicht für das 4 Reich sprich das die AfD Blender Partei stärker wird...
aber stimmt mache wir so weiter ...blenden wir das aus was die Belökerung nervt ...bekommen wir genau das was wir nicht wollen...und das sollte jeder von uns klar sein...naja das die Parteien nur rum eiern ist wohl jeden klar...und das sie keine Lösungen haben weil sie eh in ihren Kasten System gefangen sind...auch...
naja unsere CDU/CSU will ja Fachkäfte aus dem Ausland ...da ist doch unsere Presse feuer und flame zeigen 30 Beiträge für das...und nur 3 was wir denn Land antun...die Renter werden in denn 30zig Beiträgen nicht zur Kentniss genommen und das dem Land die fachkäfte fehlen...

aber mal unsere 2 Milo. Arbeitslose weiter zu bilden oder auszubilden das ist zu teuer... aber stimmt unsere Wirtschaft muß brummen .... und am besten nicht auf Arbeitslose bauen ...es gibt ja genug gut ausgebildete Arbeiter aus Ausland die sind ja billiger...


gruß
 
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