Die Ampelkoalition

[Holgy]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter fordern Führung von Olaf Scholz

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter fordert erneut die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine und attackiert Olaf Scholz. Auch aus dem FDP-geführten Verteidigungsausschuss gibt es Kritik am Bundeskanzler.

www.spiegel.de

»Wir verlieren grad massiv Ansehen bei all unseren Nachbarn.«

»Das Problem ist im Kanzleramt«, so Hofreiter. »Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen.« Und Deutschland müsse aufhören, das Energieembargo insbesondere bei Öl und Kohle zu blockieren. In Gesprächen mit anderen europäischen Parlamentariern werde aktuell überall die Frage gestellt: »Wo bleibt eigentlich Deutschland?«, sagte Hofreiter. Dies sei »nicht nur ein Problem für die Menschen in der Ukraine«, sondern auch »ein Problem für uns«.

Es geht hoch her in der Ampelkoalition. SchleKaz Scholz wird zuerst von der FDP angegangen - hinsichtlich seines Nichtstuns bezügl. Waffenlieferungen an die Ukraine - und nun auch von den Grünen. Vielleicht sollten die Grün-gelben sich einfach einen anderen Koalitionspartner suchen?

 

[Rupert]

Da bocken jetzt ja noch einige und sind beleidigt, weil der Bundespräsident nicht so gerne gesehen war/ist in der Ukraine.
Kannste Dir nicht ausmalen wo da manche ihre Schwerpunkte legen.

 

[delmember]

Da bocken jetzt ja noch einige und sind beleidigt, weil der Bundespräsident nicht so gerne gesehen war/ist in der Ukraine.
Kannste Dir nicht ausmalen wo da manche ihre Schwerpunkte legen.

Selensky wollte jemanden sprechen der etwas entscheiden kann und nicht sein Land repräsentieren darf.

 

[Rupert]

Selensky wollte jemanden sprechen der etwas entscheiden kann und nicht sein Land repräsentieren darf.

Dann braucht man noch umso weniger beleidigt sein.

 

[delmember]

Dann braucht man noch umso weniger beleidigt sein.

Es sind eben andere Zeiten in denen wir/er leben/lebt.

 

[Rupert]

Es sind eben andere Zeiten in denen wir/er leben/lebt.

Achsoooo, stimmt. Heute ist der 15.4.2022 und nicht mehr der 14.4.2022.

 

[Holgy]

Steinmeier wird schon jemanden finden, der ihn tröstet. (2016)

Grade hat Mützenich noch seinen Kanzler verteidigt (Q), da kriegt er von der fdp gleich wieder einen auf die Mütze:

"Rolf Mützenich gehört leider zu denen, die die Notwendigkeit der Zeitenwende ihres eigenen Kanzlers weder verstanden haben noch verstehen wollen. Er kann nicht akzeptieren, dass sein altes, starres Weltbild zusammengebrochen ist." (FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann)

Und wo ist eigentlich Olaf Scholz?

 

[Brandenburger]

wenn man sieht dass andere für fachliche Fehler nicht gerade stehen müssen ist das schon manchmal sehr ungerecht.

Vor allem die ganzen BER Versager wie Schwarz, Platzeck, Mehdorn und Wowereit.

 

[Holgy]

Mehrheit der Deutschen will Tempolimit

Das Ergebnis der Umfrage ist eindeutig: Ein Tempolimit würde in Deutschland bei einem Großteil der Bevölkerung auf Zustimmung stoßen. Dabei sind es eher Frauen, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen befürworten. Beim Alter ist es vor allem eine Gruppe, die ein Tempolimit klar...

www.n-tv.de

Der Verkehrsminister (fdp) verbreitet Fake-News. Die Mehrheit der Deutsch*innen ist für ein Tempolomit.

 

[Noir]

Mehrheit der Deutschen will Tempolimit

Das Ergebnis der Umfrage ist eindeutig: Ein Tempolimit würde in Deutschland bei einem Großteil der Bevölkerung auf Zustimmung stoßen. Dabei sind es eher Frauen, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen befürworten. Beim Alter ist es vor allem eine Gruppe, die ein Tempolimit klar...

www.n-tv.de

Der Verkehrsminister (fdp) verbreitet Fake-News. Die Mehrheit der Deutsch*innen ist für ein Tempolomit.

Wissing wird doch darin gar nicht erwähnt, oder? Und so weit ich weiß, scheitert das Tempolimit lt. ihm doch gar nicht an der Bevölkerung, sondern am Schildermangel. *g*

 

[Rupert]

Nicht genug Schilder und wenn man's flächendeckend mit weniger Schildern machen würde, dann kommt laut Hr. Wissing das:
"Für eine dauerhafte Regelung, die wie in den übrigen EU-Staaten ohne zusätzliche Schilder auskäme, weil sie flächendeckend gelte, gebe es keine Mehrheit in der Ampelkoalition. »Das treibt einen Keil in die Gesellschaft.«"

Tempolimit: Volker Wissing begründet Ablehnung mit Schildermangel

In der Debatte über ein Tempolimit ist ein Argument aufgetaucht, das skurril anmutet. Die Maßnahme werde schon an logistischen Problemen scheitern, prophezeit FDP-Minister Volker Wissing.

www.spiegel.de

Der Keil kommt natürlich ab 180km/h besonders zum Tragen und wird dann über 200, 250 bis zu 300 immer keiliger - Naturgesetz.

 

[Hendryk]

Nicht genug Schilder und wenn man's flächendeckend mit weniger Schildern machen würde, dann kommt laut Hr. Wissing das:
"Für eine dauerhafte Regelung, die wie in den übrigen EU-Staaten ohne zusätzliche Schilder auskäme, weil sie flächendeckend gelte, gebe es keine Mehrheit in der Ampelkoalition. »Das treibt einen Keil in die Gesellschaft.«"

Der Keil ist vielleicht weniger in der Gesellschaft als in der Ampelkoalition.
Bereits die allgemeine Impfpflicht ist auch durch so einen Keil nicht durchgesetzt worden. Auch da war es die FDP, die lieber den Keil wollte. Jetzt macht sie mit dem Tempolimit weiter.
Mal sehen, ob sich Rot/Grün nicht lieber einen anderen verlässlichen Partner sucht.

 

[Holgy]

Wissing wird doch darin gar nicht erwähnt, oder? Und so weit ich weiß, scheitert das Tempolimit lt. ihm doch gar nicht an der Bevölkerung, sondern am Schildermangel. *g*

Ich gehe schon davon aus, dass ihr euch umfassend und täglich informiert, auch über so Pappnasen wie lügende fdp-Minister! Wissing meinte die Tage, dass die die Tempolimitbefürworter lediglich eine kleine aber laute Gruppe sind. Das ist eine klare Fake-News. Die letzten - ich weiß nicht wie viele - Umfragen zum Thema kommen immer wieder zum selben Ergebnis: In Schland ist eine große Mehrheit für ein Tempolimit - also die berühmte schweigende Mehrheit. Laut und klein sind vielmehr die Tempolimitgegner.

Schöner und treffender Kommentar übrigens zu fdp in der Ampel:

https://taz.de/Die-Ampelkoalition-in-der-Krise/!5846205/

Wenig überraschend ist, dass die FDP der Problembär in dem Trio ist. Sie kann nur Nein sagen – zu Tempolimit, Steuererhöhungen, Impfpflicht. Die Liberalen agieren wie eine Oppositionspartei, die ein Zufall an die Macht katapuliert hat und die nun nicht weiß, was sie damit anfangen soll. (...)

Die Spitzen von SPD und Grünen behandeln die FDP wie einen neurotischen Jugendlichen, dem man manchmal geben muss, was er will – auch wenn es schädlicher Unfug ist. Deshalb durfte die FDP die Impfpflicht zerschießen. Deshalb bekam Lindner den Tankrabatt geschenkt, der teuer ist, SUV-Fahrer beglückt und ein Markteingriff ist, mit dem die Liberalen den Ordoliberalismus verraten.

Das Grundproblem ist: Die FDP hat kein eigenes, identitätsstiftendes Thema. Deshalb muss sie immer lauter Nein sagen. Deshalb ist mit der FDP nur betreutes Regieren möglich.

 

[Hendryk]

Betreutes Regieren mit der FDP. Klasse!

 

[Holgy]

Schwere Waffen für die Ukraine: Koalitionskrach spitzt sich zu

Deutschland will der Ukraine mit mehr Geld helfen, schwere Waffen sollen aber...

www.t-online.de

Keine Ahnung wie man in der Zusammensetzung noch weiter regieren soll/kann/will. Mit der fdp geht's offensichtlich nicht - oder Schlekaz Scholz macht nur noch, was die fdp will. Dann sind aber wohl bald die Grünen raus. Bei den Waffen sind sie sich mit der fdp ja noch einig, aber sonst?

 

[W. Schlegel]

Wer auch immer auch nur einen Millimeter an Verständnis für den Schergen Putin - respektive Russland aufbringt, ist die leibhaftige Reinkarnation des Österreichers.

 

[Holgy]

Kommentar: Scholz verwirrt, statt Antworten zu geben

Statt sich klar zu äußern, reiht Kanzler Scholz in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine beharrlich Nebensätze aneinander und weicht Antworten konsequent aus, meint Kai Clement. Das habe Methode.

www.tagesschau.de

Nicht nur SchlekaZ sondern auch Schwurbel-KaZ!

 

[Rupert]

„Er tue alles, um eine Eskalation zwischen Russland und der Nato "zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben."

Das sind die Worte vom Bundeskanzler, die er äußerte als er wegen seiner, ich nenn‘s mal, Zurückhaltung gefragt wurde.
Nachzulesen in der SZ oder im Spiegel.

Ich tu mir echt schwer den Mann noch zu verstehen.
Die Gefahr eines Krieges zwischen den NATO-Staaten und Russland will er also bannen und dafür tut er alles und deswegen will er u.a. keine sog. schweren Waffen liefern.

Gleich mal vorweg:
Diese schweren Waffen werden mittlerweile geliefert: Von den Niederlanden, Großbritannien, USA, Frankreich, etc.
Deutschland hält sich da einfach direkt raus und will die Waffen der anderen dann ersetzen. Das bannt die Gefahr eines Nuklearschlages auch nicht besser.

Des Weiteren liegt es überhaupt nicht in seiner Hand da etwas zu verhindern. Das liegt in den Händen der Atommächte, der NATO (mit der er ja angeblich sehr gut abgestimmt ist) und Russlands.

Zur Eskalation des Krieges in der Ukraine im Allgemeinen:
Der ist bereits eskaliert bzw. eskaliert weiter und diese Eskalation verhindert die Bundesregierung schon mal gar nicht. Das ist ja deutlich zu sehen und schlicht eine Tatsache.

Und nun zu seiner Angst einer Eskalation zwischen NATO und Russland:
Zu allererst ist es ja schon hart sich v.a. um eine solche Eskalation zu sorgen, während ein anderes Land gerade ausgelöscht werden soll. Will er da jetzt erstmal abwarten was da noch so passiert und hofft darauf, dass Putin ein Einsehen hat?
Und als nächstes stellt sich mir dann gleich die Frage: Wie will er das dann denn verhindern, dass es eskaliert zwischen NATO und Russland? Meint der tatsächlich, dass sein Lavieren hier so hilft oder dass Deutschland ein solch militärisches Gewicht hat?

Es wäre echt besser, der würde halt sagen:
Lieferungen von Panzern, Artillerie, Hubschraubern, etc. ist nicht drin, weil wir‘s schlicht nicht können.
Mit der drastischen Einschränkung von Öl- und Gaslieferungen aus Russland kommen wir auch nur sehr schleppend voran, weil wir uns bewusst von diesen Lieferungen abhängig gemacht haben, jetzt keinen Ausweg wissen und außerdem das keinem in Deutschland zumuten wollen.

 

[powerhead]

Scholz ist eben beweglich und agressiv wie eine Wanderdüne auf Sylt.

 

[Holgy]

Scholz ist halt einfach unfähig.

Podcast: »Wenn Putin die Motivation hat, Europa zu zerbomben, dann wird er das tun«

Deutschland und der Westen sollten selbstbewusster handeln, um Russland zum Reagieren zu zwingen, sagt Marina Weisband. Trotz und gerade wegen der Drohung mit Atomwaffen.

www.spiegel.de

»Um mit einem Missverständnis aufzuräumen: Wenn Putin Atomwaffen einsetzen wollte, dann hätte er das schon getan«, sagt sie, »Der Krieg läuft seit acht Jahren. Putin reagiert nicht. Ich glaube, das ist das, was die deutsche Politik grundlegend nicht versteht und auch die deutsche Bevölkerung nicht. Er wird nicht warten, ob wir schwere Waffen schicken oder nicht. Wenn er die Motivation hat, Europa zu zerbomben, dann wird er das tun. Wenn er nicht diese Motivation hat, dann wird er das auch dann nicht tun, wenn wir schwere Waffen schicken«.


Der größte Fehler war wahrscheinlich, dass der Westen gesagt hat, er wird militärisch nicht eingreifen, wenn Putin einmaschiert. Dabei sollte doch jedem klar gewesen sein, dass das ein Freifahrtschein für Putin war.

 

[Rupert]

Das ist ja auch noch so ein Punkt:
Diese verzweifelte Argumentation das russische Regime hätte den Verstand verloren, man verstehe es nicht, etc.
Dabei handelt es eiskalt und mit Kalkül und das seit mindestens 10 Jahren.

Aktuell ja auch ganz gut daran zu sehen wie Russland seine militärische Taktik geändert hat, nachdem‘s die ersten 8 Wochen nicht so lief wie man sich‘s im Kreml vorstellte.

 

[Holgy]

https://twitter.com/i/web/status/1519198468383850496

Habeck erklärt wie das mit dem Ölboykott ist. Und wie man das mit der Raffinerie Schwedt macht, die von Russland (Rosneft) betrieben wird.

 

[Holgy]

https://twitter.com/i/web/status/1522216745762574336

Wirtschaftsminister Habeck möchte Dir erneut etwas mitteilen!

 

[Holgy]

"Freut euch! SchleKaZ Scholz hält morgen eine Rede an sein Volk! Das wird sicher der Knüller."

Vor oder nach der Tagesschau?

„Einen russischen Diktatfrieden soll es nicht geben. Putin wird den Krieg nicht gewinnen. Die Ukraine wird bestehen.“

 

[Holgy]

Affront im Verteidigungsausschuss: FDP-Politiker verlassen Sitzung aus Protest gegen Scholz – Initiator bietet Rücktritt an

Der Kanzler weicht im Ausschuss Fragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Die FDP reagiert mit Protest und am Ende gibt es Konsequenzen. Bei der FDP.

www.tagesspiegel.de

SchleKaZ Scholz konnte mal wieder keine Fragen beantworten, sodass dann sogar dem Koalitionspartner fdp der Kragen platze (die Koalition noch nicht!) und geschlossen vorzeitig den Ausschuss verließ. Scholz hat es wohl nicht mal gecheckt. Der fdp-Abgeordnete Marcus Faber, der natürlich nur seinem Gewissen verpflichtet ist und daher machen kann, was er will, muss wohl seinen Posten als verteidigungspolitischer Sprecher abgeben. Ganz freiwillig natürlich.

 

[Hendryk]

sodass dann sogar dem Koalitionspartner fdp der Kragen platze (die Koalition noch nicht!) und geschlossen vorzeitig den Ausschuss verließ.

Geschlossen war das aber nicht... Oder hast du andere Informationen?

Fabers Aktion war nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nicht in der FDP-Fraktion abgestimmt. Von anderer Stelle in der Fraktion hieß es gegenüber AFP, der Auftritt des Kanzlers sei "okay für die erste Runde" gewesen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, schloss sich dem Auszug Fabers nicht an, sie blieb in der Sitzung.

Nach Ausschuss-Eklat: FDP-Politiker Faber kündigt Rücktritt an

Erstmals sollte der Kanzler im Verteidigungsausschuss Fragen zu Waffenlieferu...

www.t-online.de

 

[SaintWorm]

Geschlossen war das aber nicht... Oder hast du andere Informationen?

Wieso sollte man sich von Fakten das Narrativ versauen lassen?

 

[Holgy]

Geschlossen war das aber nicht... Oder hast du andere Informationen?

Nach Ausschuss-Eklat: FDP-Politiker Faber kündigt Rücktritt an

Erstmals sollte der Kanzler im Verteidigungsausschuss Fragen zu Waffenlieferu...

www.t-online.de

Doch, das ist geschlossen. Die MASZ saß da nicht als fdp-Abgeordnete, sondern als Ausschussvorsitzende, die kann also gar nicht vorzeitig gehen und sitzt da auch nicht als als fdp-Abgeordnete. Die FDP-Abgeordnet*innen sind geschlossen gegangen.

 

[Holgy]

https://www.rnd.de/politik/umfrage-olaf-scholz-ist-zwar-zoegerlich-friedrich-merz-aber-nicht-der-bessere-kanzler-U5HD3L42PQJOCFFJ2CCIILX3JE.html

Nur 38 Prozent der Befragten glauben, dass Scholz gut durch Krisen führen kann, für „führungsstark“ halten ihn 32 Prozent.

Der Forsa-Umfrage zufolge glauben lediglich 15 Prozent der Befragten, dass CDU-Chef Friedrich Merz ein besserer Bundeskanzler wäre als Scholz. Dagegen gaben 39 Prozent der Befragten an, dass Merz ein schlechterer Kanzler wäre.

Schlechter als Scholz. Das muss erst mal einer schaffen!

 

[Noir]

https://www.rnd.de/politik/umfrage-olaf-scholz-ist-zwar-zoegerlich-friedrich-merz-aber-nicht-der-bessere-kanzler-U5HD3L42PQJOCFFJ2CCIILX3JE.html

Nur 38 Prozent der Befragten glauben, dass Scholz gut durch Krisen führen kann, für „führungsstark“ halten ihn 32 Prozent.

Der Forsa-Umfrage zufolge glauben lediglich 15 Prozent der Befragten, dass CDU-Chef Friedrich Merz ein besserer Bundeskanzler wäre als Scholz. Dagegen gaben 39 Prozent der Befragten an, dass Merz ein schlechterer Kanzler wäre.

Schlechter als Scholz. Das muss erst mal einer schaffen!

Ehrlich gesagt, glaube ich das auch. Also, dass es Merz noch schlechter machen würde.