Die Ampelkoalition

Rupert

Friends call me Loretta
Die Impfkampagne, besser gesagt, die Zahl der Erst- und Zweitimpfungen, flachte schon im August, spätestens September, deutlich ab und stagnierte dann mehr oder minder. Kann man ja recht locker nachschauen.
Da war ja noch gar keine Bundestagswahl.
 

SaintWorm

Broccoli Highkicks
Moderator
Wunschziele und Versprechen sind dann aber schon zwei paar Schuhe.

Warum man wie ein besoffener Zweitklässler so utopische Wunschziele raushaut, ist dann wieder eine andere Frage.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
Moderator

Kein Wunder. Der schlechteste Kanzlerdarsteller aller Zeiten? Obwohl: Man sieht und hört ja gar nix von Cum-Ex-Scholli...
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
Moderator

Baerbock holt die Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan als deutsche Klima-Sondergesandte für die Bundesrepublik ins Außenministerium. Gag am Rande: Für die Verbeamtung muss sie erst die deutsche Staatsbürgerschaft kriegen.

Von der Apo in die Regierung. Da bin ich ja mal gespannt.
 

Schröder

Problembär
Die Idee ist zumindest Mal kreativ. :) Doch nicht schlecht wenn wir endlich Mal Berater an Land ziehen, die auch Ahnung von der Materie haben und nicht nur Geld abgreifen wollen oder Lobbyarbeit betreiben.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
Moderator
Aber nicht als Regierungsvertreterin. Da unterliegt man ganz anderen Zwängen und "alternativlosen" Machbarkeiten. Na mal schauen.

Witzig ist ja auch, dass diese Regierungskoalition die Oppositionsarbeit gleich mit macht:

Er habe Verständnis dafür, "dass der Wechsel einer Lobbyistin, die in der Vergangenheit mit durchaus radikalen Ansichten in Erscheinung getreten ist, in der Öffentlichkeit auf eine gewisse Verwunderung stößt", sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler dem "Handelsblatt". Q


:D
 
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Hendryk

Forum-Freund

Baerbock holt die Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan als deutsche Klima-Sondergesandte für die Bundesrepublik ins Außenministerium. Gag am Rande: Für die Verbeamtung muss sie erst die deutsche Staatsbürgerschaft kriegen.

Von der Apo in die Regierung. Da bin ich ja mal gespannt.
Sie soll schon 20 Jahre in Berlin wohnen, habe ich gelesen. :)
Jedenfalls kommt sie nicht aus der privaten Industrie. :top: Lassen wir sie erstmal ihren neuen Job machen.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
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Gerhard Strate, Strafverteidiger und Mitglied des Verfassungsrechtsausschusses der Bundesrechtsanwaltskammer, hat beim Hamburger Generalstaatsanwalt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Peter Tschentscher, gestellt. Es gehe um »Beihilfe zur Steuerhinterziehung«, im Fall Scholz außerdem um den Vorwurf der falschen uneidlichen Aussage.

Na ob das diesmal was wird? Immerhin ist Strate nicht irgendjemand...
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
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Qatar ist dann auf einmal doch gar nicht mehr soooo böse. Alles ist relativ... :D
 

Hendryk

Forum-Freund

Qatar ist dann auf einmal doch gar nicht mehr soooo böse. Alles ist relativ... :D
Habe ich auch gedacht. Man muss nur gute Geschäfte machen können.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
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SaintWorm

Broccoli Highkicks
Moderator
Faeser war doch das Teil bei 'Star Trek' mit dem man böse Menschen/sonstige Wesen töten oder paralysieren konnte.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
Moderator
Öko-Scheichtum VAE


Habeck berichtet uns direkt aus Katar und den VAE, was er da so gemacht und erlebt hat; inkl. Menschenrechten.

Das ist ja mal was neues. Ein Vlog vom Wirtschaftsminister persönlich!
 
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Schröder

Problembär
Deutschland gegen die eigene Überzeugung absichtlich Schaden zuzufügen, nur um als Opposition der Regierung eins auszuwischen, ist nun auch keine Ruhmestat der CDU. Das hat schon AFD-Niveau.
 

HoratioTroche

Zuwanderer
Etwas wider besseren Wissens bzw. Im Wissen dass die F.D.P. das nicht will durchdrücken wollen ist blöd.
Dann jammern, dass die eigene Idee keine Mehrheit findet, ist unionesk.
 

Detti04

The Count
Die Einfuehrung einer Impfpflicht waere vor 1,5 Jahren hilfreich gewesen, aber heute ist sie vermutlich nutzlos. Eine Impfplicht wuerde heute in etwa soviel helfen wie das Anlegen eines Anschnallgurtes im Autowrack, nachdem man gerade vor den Baum gefahren ist.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
Moderator
Die Regierung hat eine Parlamentsmehrheit, kriegt also jedes Gesetzt durch, dass sie möchte. Dass Scholz seine Koalationspartner (oder gar seine eigenen Abgeordneten? Keine Ahnung wofür die SPD-Parlamentarierer gestimmt haben.) nicht dazu bringen kann Regierungspolitik zu machen ist schon ein ziemliches Versagen. Es ist auch ziemliches Versagen, dass er es nicht geschafft hat, dass die Koalition eine eigene Gesetzesvorlage hingekriegt hat. Und wenn man etwas mit der Oppositionspartei (gemeint ist die CDU) machen möchte, dann muss man das vor der Abstimmung klären und abmachen. Man könnte meinen, Scholz ist blutiger Polit-Anfänger, dabei ist der doch schon ein paar Jahre im Geschäft.
 

Holgy

Kommischer Foggel Fußballromantiker
Moderator

Das ist natürlich nicht falsch. Das ist das Grundprinzip des Regierens.

Bei welchem Gesetzesvorhaben einer Regierung haben denn die Abgeordneten der Regierungsparteien nicht so abgestimmt, das es beschlossen worden wäre?
 

HoratioTroche

Zuwanderer
Dass die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen nicht der Regierung verantwortlich sind darüber, wie sie abstimmen, ist das Grundprinzip des Parlamentarismus in Deutschland.
Das weisst du auch. Stichworte wie Fraktionszwang, Freiheit des Mandats etc. sagen dir sicher was.

Beispiele dafür, dass Abgeordnete nicht der Fraktionsmeinung folgten, gibt es genügend. Aber die kannst du dir selber suchen. Oder es sein lassen.
Deine Quelle ist schon mal ein kleiner Hinweis.

Ob es im Sinne des Parlamentarismus war, namentlich abzustimmen, ist eine andere Frage.
 
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Hendryk

Forum-Freund
Keine Ahnung wofür die SPD-Parlamentarierer gestimmt haben.
Für eine Variante der Impfpflicht, also vermutlich, da es ja keinen Fraktionszwang geben sollte. Andererseits haben die Abgeordneten der FDP wohl relativ geschlossen gegen jegliche Impfpflicht gestimmt.
 
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