Die Ampelkoalition
- Ersteller Holgy
- Erstellt am
Zustimmung zu Scholz bricht laut Umfrage ein
Trotz zahlreicher Krisen und Themen erscheint Kanzler Scholz zuletzt selten in der Öffentlichkeit. Im neuen "Deutschlandtrend" verliert er nun massiv an Zustimmung. Auch die SPD fällt auf den zweiten Platz, hinter der Union.
www.n-tv.de
Kein Wunder. Der schlechteste Kanzlerdarsteller aller Zeiten? Obwohl: Man sieht und hört ja gar nix von Cum-Ex-Scholli...
Baerbock holt die Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan als deutsche Klima-Sondergesandte für die Bundesrepublik ins Außenministerium. Gag am Rande: Für die Verbeamtung muss sie erst die deutsche Staatsbürgerschaft kriegen.
Von der Apo in die Regierung. Da bin ich ja mal gespannt.
Aber nicht als Regierungsvertreterin. Da unterliegt man ganz anderen Zwängen und "alternativlosen" Machbarkeiten. Na mal schauen.
Witzig ist ja auch, dass diese Regierungskoalition die Oppositionsarbeit gleich mit macht:
Er habe Verständnis dafür, "dass der Wechsel einer Lobbyistin, die in der Vergangenheit mit durchaus radikalen Ansichten in Erscheinung getreten ist, in der Öffentlichkeit auf eine gewisse Verwunderung stößt", sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler dem "Handelsblatt". Q
Witzig ist ja auch, dass diese Regierungskoalition die Oppositionsarbeit gleich mit macht:
Er habe Verständnis dafür, "dass der Wechsel einer Lobbyistin, die in der Vergangenheit mit durchaus radikalen Ansichten in Erscheinung getreten ist, in der Öffentlichkeit auf eine gewisse Verwunderung stößt", sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler dem "Handelsblatt". Q
Zuletzt bearbeitet:
Hendryk
Forum-Freund
Sie soll schon 20 Jahre in Berlin wohnen, habe ich gelesen.
Jedenfalls kommt sie nicht aus der privaten Industrie.
Lassen wir sie erstmal ihren neuen Job machen.
Cum-ex-Affäre um Warburg Bank: Strafanzeige gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher
Der bekannte Anwalt Gerhard Strate erhebt schwere Vorwürfe gegen Kanzler Scholz und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher: Im Zusammenhang mit betrügerischen Aktiengeschäften seien sie zu Komplizen der Täter geworden.
www.spiegel.de
Gerhard Strate, Strafverteidiger und Mitglied des Verfassungsrechtsausschusses der Bundesrechtsanwaltskammer, hat beim Hamburger Generalstaatsanwalt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und den Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Peter Tschentscher, gestellt. Es gehe um »Beihilfe zur Steuerhinterziehung«, im Fall Scholz außerdem um den Vorwurf der falschen uneidlichen Aussage.
Na ob das diesmal was wird? Immerhin ist Strate nicht irgendjemand...
HoratioTroche
Zuwanderer
Das wäre vor seiner Wahl in den Bundestag vielleicht geschickter gewesen, wegen Immunität und so.
Habeck verteidigt Energiekauf in Autokratien
Wirtschaftsminister Habeck will mit Katar und den Vereinigen Arabischen Emiraten über Energielieferungen sprechen - obwohl es auch dort nicht gut um die Menschenrechte bestellt ist. Trotzdem sieht er einen Unterschied zu Russland.
Qatar ist dann auf einmal doch gar nicht mehr soooo böse. Alles ist relativ...
Hendryk
Forum-Freund
Habe ich auch gedacht. Man muss nur gute Geschäfte machen können.Habeck verteidigt Energiekauf in Autokratien
Wirtschaftsminister Habeck will mit Katar und den Vereinigen Arabischen Emiraten über Energielieferungen sprechen - obwohl es auch dort nicht gut um die Menschenrechte bestellt ist. Trotzdem sieht er einen Unterschied zu Russland.www.tagesschau.de
Qatar ist dann auf einmal doch gar nicht mehr soooo böse. Alles ist relativ...
Baerbock gewinnt durch Krisenmanagement an Zustimmung | FLZ Fränkische Landeszeitung Westmittelfranken
Eine aktuelle Umfrage zeigt nach Ansicht eines Experten, dass die grüne Außenministerin derzeit „die starke Persönlichkeit ist“. Eine SPD-Ministerin sei dagegen für die Deutschen ein „Totalausfall“.
www.flz.de
Welche Politiker*innen machen gute Arbeit?
The Winnerin ist Annalena Baerbock und Loser des Monats ist Christian Lindner.
Und wer sind eigentlich Lambrecht und Faeser?
Hendryk
Forum-Freund
Was ist ein "Vlog"?
Hendryk
Forum-Freund
Danke! Einen Blog kenne ich, habe es erst für einen Rechtschreibfehler gehalten.
Scheitern der Impfpflicht im Bundestag: Es grenzt an Totalschaden. Die gescheiterte Impfpflicht ist das erste Desaster für die Ampelregierung.
Scholz hat's tatsächlich vermasselt.
Scholz hat's tatsächlich vermasselt.
HoratioTroche
Zuwanderer
Etwas wider besseren Wissens bzw. Im Wissen dass die F.D.P. das nicht will durchdrücken wollen ist blöd.
Dann jammern, dass die eigene Idee keine Mehrheit findet, ist unionesk.
Dann jammern, dass die eigene Idee keine Mehrheit findet, ist unionesk.
Die Regierung hat eine Parlamentsmehrheit, kriegt also jedes Gesetzt durch, dass sie möchte. Dass Scholz seine Koalationspartner (oder gar seine eigenen Abgeordneten? Keine Ahnung wofür die SPD-Parlamentarierer gestimmt haben.) nicht dazu bringen kann Regierungspolitik zu machen ist schon ein ziemliches Versagen. Es ist auch ziemliches Versagen, dass er es nicht geschafft hat, dass die Koalition eine eigene Gesetzesvorlage hingekriegt hat. Und wenn man etwas mit der Oppositionspartei (gemeint ist die CDU) machen möchte, dann muss man das vor der Abstimmung klären und abmachen. Man könnte meinen, Scholz ist blutiger Polit-Anfänger, dabei ist der doch schon ein paar Jahre im Geschäft.
HoratioTroche
Zuwanderer
Ach je...
Das ist falsch (nicht nur falsch geschrieben, sondern sachlich falsch), und das weisst du auch.
Gesetzgebung
Bundesgesetze, die in ganz Deutschland befolgt werden müssen, werden gemeinsam von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Landesgesetze, die nur in einem Bundesland gelten, beschließen die jeweiligen Landtage.
Das ist natürlich nicht falsch. Das ist das Grundprinzip des Regierens.
Bei welchem Gesetzesvorhaben einer Regierung haben denn die Abgeordneten der Regierungsparteien nicht so abgestimmt, das es beschlossen worden wäre?
HoratioTroche
Zuwanderer
Dass die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen nicht der Regierung verantwortlich sind darüber, wie sie abstimmen, ist das Grundprinzip des Parlamentarismus in Deutschland.
Das weisst du auch. Stichworte wie Fraktionszwang, Freiheit des Mandats etc. sagen dir sicher was.
Beispiele dafür, dass Abgeordnete nicht der Fraktionsmeinung folgten, gibt es genügend. Aber die kannst du dir selber suchen. Oder es sein lassen.
Deine Quelle ist schon mal ein kleiner Hinweis.
Ob es im Sinne des Parlamentarismus war, namentlich abzustimmen, ist eine andere Frage.
Das weisst du auch. Stichworte wie Fraktionszwang, Freiheit des Mandats etc. sagen dir sicher was.
Beispiele dafür, dass Abgeordnete nicht der Fraktionsmeinung folgten, gibt es genügend. Aber die kannst du dir selber suchen. Oder es sein lassen.
Deine Quelle ist schon mal ein kleiner Hinweis.
Ob es im Sinne des Parlamentarismus war, namentlich abzustimmen, ist eine andere Frage.
Zuletzt bearbeitet:
Hendryk
Forum-Freund
Für eine Variante der Impfpflicht, also vermutlich, da es ja keinen Fraktionszwang geben sollte. Andererseits haben die Abgeordneten der FDP wohl relativ geschlossen gegen jegliche Impfpflicht gestimmt.
FDP-Spitze erklärt ihr "Nein" zur Impfpflicht
Die Impfpflicht ist im Bundestag auf ganzer Linie gescheitert. Keiner der Kom...