HoratioTroche
Zuwanderer
Wie gesagt, schon ok. Aber dann nicht über Prioritäten anderer Parteien wundern.
Muss man dann auch mit klar kommen.
Muss man dann auch mit klar kommen.
Die Ampelkoalition
- Ersteller Holgy
- Erstellt am
HoratioTroche
Zuwanderer
Habe ich nicht behauptet.
Schröder
Problembär
Nö, aber schon mal vorsichtshalber mahnend den Zeigefinger erhoben.
HoratioTroche
Zuwanderer
Ich habe auch nicht alleine dich angesprochen., das gilt allgemein.Nö, aber schon mal vorsichtshalber mahnend den Zeigefinger erhoben.
Nobelpreisträger warnt vor FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister
Die FDP steht wie keine andere Partei für Haushaltsdisziplin und einen "schla...
"Um seiner selbst willen sollte Lindner die unmögliche Aufgabe erspart werden, seine vorsintflutliche haushaltspolitische Agenda auf die finanzielle Situation von heute übertragen zu müssen", schreiben der Brite Adam Tooze und der US-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz von der Columbia University in New York in einem Gastbeitrag für "Die Zeit". "Diese Art Crashtest kann sich weder Deutschland noch Europa erlauben."
Lindner als Finanzminister? Die FDP-Wirtschaftspolitik? Bitte nicht, sagen zwei Wirtschaftwissenschaftler, die immerhin den Nobelpreis bekommen haben.
Sollte man nicht auf Wissenschaftler hören, die Ahnung von der Materie haben?
Hendryk
Forum-Freund
Lindner wird so oder so ein sehr wichtiges Ministeramt haben wollen. Was bleibt sonst für ihn über? Anna-Lena und Habeck stellen auch ihre Ansprüche. Scholz ist ja mit dem Posten des Bundeskanzler zufrieden...
HoratioTroche
Zuwanderer
Scheint ja irgendwie in ziemlich festen Stein gemeisselt zu sein, mit welchem Parteibuch man für welches Ministeramt qualifiziert ist. Das geht schon seit Jahrzehnten so.
Steuerentlastungen: Lindner kritisiert Ampel-Partner
Im Steuerstreit der Ampel-Partner hält FDP-Chef Lindner eine Entlastung für die "arbeitende Mitte" weiterhin für möglich. Er wies die Aussagen von SPD und Grünen zurück, dass dies nur mit "Steuererhöhungen anderswo" umsetzbar sei.
Wird wohl doch nix mit der Ampel! Lindner lässt wohl wieder alles platzen?
Oder die Grünen?
Scharfe Kritik vom CDU-Bundesvize: Strobl wütend über „Egoshooterei“ in der Partei
CDU habe sich als ernsthafter Partner der Regierung verabschiedet + Merz, Braun und Röttgen bewerben sich für CDU-Vorsitz + Der Newsblog
Sieht, wie gesagt, gar nicht so gut aus für die Ampel.
Ampel-Verhandlungen: Grüne Ernüchterung vor dem Finale
Es ruckelt in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Die ersten Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen liegen vor - und die Grünen sind unzufrieden. Nun müssen die Parteispitzen finale Kompromisse finden. Von Christian Feld.
Wird dann wohl doch was mit der Amppel. Die Grünen verzichten lieber auf mehr oder weniger alle ihrer Inhalte als da was platzen zu lassen.
Die Grünen sehen sich als Partei der freundlichen Vernunft und der pragmatischen Lösungen. Höflich im Ton, hart in der Sache, so wollen sie verhandeln. Schön und gut, nichts gegen gute Manieren, das Problem ist nur, dass das Schielen auf Haltungsnoten ein bisschen unpolitisch ist – und daraus ein höflich im Ton und sehr höflich in der Sache geworden ist. Die Grünen scheinen es als ihre vornehmste Aufgabe zu sehen, die FDP bei Laune zu halten – und die Ambitionslosigkeit der SPD zu tolerieren.
Kein Tempolimit? Rote Linie der FDP, sorry. Wohnungen lieber schnell und billig bauen als klimafreundlich? Okay, wenn Scholz es will. Verzicht auf Steuererhöhungen und keine Lockerung der Schuldenbremse? Geht halt nicht anders gegen die Union im Bundesrat. Keine Kürzung der Pendlerpauschale? Tja, die Deutschen hängen eben so am Auto und am vom Staat gesponserten Arbeitsweg.
Sind die Grünen einfach zu nett um ihre Punkte durchzubringen?
Ihrer Basis werden sie es schon verkaufen und die winken es dann durch...
Hendryk
Forum-Freund
Sagen Habeck und Baerbock "Basta" zu ihrer Basis? Entweder so oder nicht regieren?
Keine AHnung wie die Grünen Basis so drauf ist und wie man sie dann am besten überzeugt. Mit Autorität ("Basta!"), schätze ich mal, kommt man da eher nicht so weit. Vielleicht können das die Grünenwähler hier besser einschätzen, die sind ja noch am ehesten so drauf wie die Grünenbasis.
Schröder
Problembär
Die Pendlerpauschale bekommt aber jeder, die ist unabhängig vom eigentlichen Verkehrsmittel. Auch ich als Radfahrer kann sie ansetzen und bekomme meinen Arbeitsweg dadurch weit mehr "gesponsert" als die Autofahrer, da sich meine tatsächlichen Aufwendungen auf 1x Schlauchwechsel / Jahr und vielleicht alle 4-5 Jahre `n neues Rad beschränken (welches ich dann auch privat ordentlich nutze).
Lohnt sich bei mir halt nicht besonders, da ich nur knapp 2 Kilometer fahren muss.
Eine Kürzung kannste den Leuten bei immer weiter steigenden Benzinpreisen eh nicht "verkaufen". Die tatsächlichen Kosten müssen zumindest abgedeckt sein, da sie "Aufwendungen zur Erzielung von Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit" darstellen, und die sind nunmal abzugsfähig. Da sind aber alle Kosten anteilig mit zu berechnen, also nicht nur Benzin sondern auch Kfz-Versicherungen, Steuern, Reparaturen, die Abschreibung des Autos etc. Ob das dann soviel weniger wird? Abgesehen davon würde das große, teure und spritfressende Autos mehr bevorzugen als kleine Benzinsparer oder sogar E-Autos.
Wie gesagt, würdest du diese Aufwendungen nicht pauschal sondern nach tatsächlich nachweisbaren Kosten bewerten, würde das die Radler mehr benachteiligen als die Autofahrer, denn die Radfahrer haben fast keine, die sie dann ansetzen könnten. So aber lohnt sich das richtig, mit dem Rad zur Arbeit zu fahren (vorausgesetzt, der Weg ist weit genug). Und das soll doch erreicht werden, oder? Auch Fahrgemeinschaften werden so belohnt, da jeder die Pauschale ansetzen kann. Wieviel mehr Aufwand wäre es, das alles nachvollziehen zu müssen - für das Finanzamt und für den Steuerzahler? Mit dem Ergebnis, dass jeder für sich fährt, nur um die Kosten berechnen und absetzen zu können?
Zuletzt bearbeitet:
powerhead
Pfälzer
Ich erinnere mich noch recht gut, dass man vor bald 3 Jahrzehnten von der Politik aufgefordert wurde, auch weite Wege von Zuhause zum Arbeitsplatz in Kauf zu nehmen, davon will heute niemand mehr etwas wissen. Während Autofahrer ja durch Kfz- und Mineralölsteuer ja noch selbst einen Anteil (wobei Anteil eigentlich zu wenig gesagt ist, bei der hohen Mineralölsteuer) zur Pendlerpauschale beitragen, und damit prinzipiell nur zum Teil subventioniert werden, werden Nutzer anderer Verkehrsmittel voll umfänglich subventioniert.
Da ich einen Firmenwagen nutze(mein Privat PKW rostet still in der Garage vor sich hin),bekomme ich schon seit gut 15 Jahren keine Rückerstattung mehr.
Aber nicht die Pendler sind an diesem Missstand schuld, sondern wie so oft die Politik.
Da ich einen Firmenwagen nutze(mein Privat PKW rostet still in der Garage vor sich hin),bekomme ich schon seit gut 15 Jahren keine Rückerstattung mehr.
Aber nicht die Pendler sind an diesem Missstand schuld, sondern wie so oft die Politik.
HoratioTroche
Zuwanderer
Nee, alle werden gleich subventioniert, egal welches Verkehrsmittel sie nutzen.
powerhead
Pfälzer
2 Drittel vom Spritpreis ist die Mineralölsteuer, bei meiner letzten Pendlerpauschale hatte ich 2006 an 244 Tagen meinen Golf 4 auf der einfachen Strecke von 31 km genutzt. Der Verbrauch lag im Schnitt bei ca. 7,5 ltr, das macht bei rund 15.000 km ca 1.100 ltr Benzin, bei einem Durchnittspreis 2006 von 1.34€ ca 1.500€ Spritkosten, davon ca. 1.000€ Mineralölsteuer, bekommen habe ich als Rückerstattung genau 809€.
HoratioTroche
Zuwanderer
Und das steht zu meinem Beitrag jetzt wo genau im Widerspruch?
powerhead
Pfälzer
Du schreibst, alle Pendler werden gleich subventioniert, egal welches Verkehrsmittel sie nutzen. Autofahrer zahlen über die Mineralölsteuer genaugenommen ihre Pendlerpauschale selbst, die Nutzer anderer Verkehrsmittel werden aber voll umfänglich von Steuergeldern subventioniert. Wo bitte werden da alle gleich subventioniert?
HoratioTroche
Zuwanderer
Wie bitte wird ein Bahnfahrer vollumfänglich subventioniert? Kriegen die alle ne BahnCard 100? Und was ist mit Strassenbau, den subventionieren alle, auch Fussgänger.
Steuern sind nämlich nicht zweckgebunden, aber das weisst du denke ich mal.
powerhead
Pfälzer
Ja falsch formuliert, die Pendlerpauschale der Nutzer alternativer Verkehrsmittel wird subventioniert, natürlich nicht die gesamten Kosten, die aufgebracht werden müssen.
Zweckgebunden heißt in Deutschland sowieso nicht wirklich Zweckgebunden, siehe die LKW Maut. Laut Gesetz muss sie zum Erhalt und Ausbau der Fernstrassen verwendet werden. 2019 wurden über 50 Milliarden eingenommen, aber nur 17 Milliarden davon tatsächlich für den vorgesehen Zweck aufgewendet, der Rest versickerte in irgendwelchen Steuerlöchern. Und natürlich bleibt in Deutschland so etwas ohne jegliche Konsequenzen.
powerhead
Pfälzer
Darum geht es nicht, davon abgesehen, dass von rund 40.000 Brücken auf den Fernstrassen 3.000 dringend und weitere 6.000 in absehbarer Zeit saniert werden müssen. Es geht darum, wie in Deutschland geltende Gesetze umgangen werden. Ausserdem müsste auch das Netz der Bahn grösstenteils saniert und ausgebaut werden, was für eine Verkehrswende absolut notwendig wäre. Nur knapp 4% der Güter werden noch auf der Bahn befördert, der Rest per LKW auf der Straße.
In Baden-Württemberg wurde einem Schrotthändler der Gleisanschluss von der Bahn gekündigt, der einmal pro Woche einen Güterzug mit 7.500 t beladen hat, dafür müssen jetzt 300 LKW auf einer Landstraße durch 2 Dörfer 60 km zum Rhein fahren, um den Schrott auf Schiffe umzuladen. So sieht die Verkehrswende in Deutschland wirklich aus.
In Baden-Württemberg wurde einem Schrotthändler der Gleisanschluss von der Bahn gekündigt, der einmal pro Woche einen Güterzug mit 7.500 t beladen hat, dafür müssen jetzt 300 LKW auf einer Landstraße durch 2 Dörfer 60 km zum Rhein fahren, um den Schrott auf Schiffe umzuladen. So sieht die Verkehrswende in Deutschland wirklich aus.
Schröder
Problembär
Wenn sie die Maut als zweckgebunden definieren sollte sie auch komplett zweckgebunden eingesetzt werden oder man sollte klar definieren, dass sie zum Stopfen von Haushaltsdefiziten genutzt wird. Es geht mal wieder darum, dass in Deutschland das eine behauptet und das andere gemacht wird und somit die Bürger wieder mal angelogen wurden.