Corona-Leugner

[faceman]

Berlin verbietet Coronademo am Samstag. Na endlich wird diesen Schwurblern mal die Grenze aufgezeigt. Ich bin mal gespannt, ob das Verbot auch mit Eilanträgen Bestand haben wird.

Senat: Berlin verbietet Corona-Demos am Wochenende

 

[HoratioTroche]

Weil es ja zur Zeit rechtlich eine Sonderlage ist, hier ein weiterer link (auf facemans Seite ganz unten) mit einer wie ich finde verständlichen Erklärung was es mit der Versammlungsfreiheit einerseits und der Coronaverordnung andererseits auf sich hat.

Versammlungsverbot "kann nicht beliebig erfolgen"

 

[fabsi1977]

Es wäre nicht die erste Versammlung die von den Behörden untersagt und von den Gerichten wieder zugelassen werden. Man muss natürlich wissen das sowas auch Taktik ist. Da kann die Verwaltung nämlich den schwarzen Peter auf die Gerichte schieben.

 

[HoratioTroche]

Ich halte es ja für eine sehr fragwürdige Taktik, etwas wider besseren Wissens zu verbieten und somit klar rechtswidrig zu handeln. Aber natürlich machen Behörden das, auch die Polizei ist da gerne dabei. Oft ist dann keine Zeit mehr, rechtzeitig Rechtsmittel einzulegen. Das gilt auch für Hausdurchsuchungen, Abhöraktionen, Ingewahrsamnahmen etc. Weil hinterher hat die Aktion ja ihren Zweck erfüllt, rechtswidrig oder nicht.

Generell und unabhängig jetzt von Corona: Das mit der Versammlungsfreiheit ist nicht umsonst so. Da sollte man sehr vorsichtig sein mit Verboten. Auch wenn es in den Fingern juckt.

 

[faceman]

... etwas wider besseren Wissens zu verbieten und somit klar rechtswidrig zu handeln. ...

Sie verbieten ja gar nicht wider besseren Wissens. Sie berufen sich auf mögliche Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung. Und die Berufung darauf beruht widerum auf Aufrufe bzw. der Ignorierung der Inhalte der Verordnung inkl. der bisherigen Erfahrungen bei Demonstrationen dieses Veranstalters zusammen mit der Verweigerungshaltung die Massnahmen der Verordnung anzuerkennen, Teilnehmer aufzufordern die Verordnung anzuerkennen und durchzusetzen (zumindest, was im Rahmen eines Veranstalters möglich ist). Von daher sehe ich da gar kein "wider besseren Wissens" und damit auch kein "klar rechtswidrig".

btw.: Ich frage mich, weshalb die Initiatoren eine Demo für 22.500 Teilnehmer angemeldet haben, wo es doch letztens, laut eigenen Angaben, schon 1 Mio Teilnehmer waren und der Zulauf stetig wächst. Ist das ne Form von Selbstbegrenzung?

 

[HoratioTroche]

Sie verbieten ja gar nicht wider besseren Wissens. Sie berufen sich auf mögliche Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung.

Ich bezog mich auch nicht auf den aktuellen Fall, sondern auf die von fabsi erwähnte Taktik. Unklar ausgedrückt?

Auf den aktuellen Fall habe ich mich oben drüber mit dem weiterführenden link bezogen.

 

[André]

Demos sind nun doch erlaubt.

Einfach die nächsten Bundesliga Spiele als Demos anmelden, dann sollte das schon klar gehen.

 

[Rupert]

Dem Himmel sei dank, dass Demonstrationen generell erlaubt sind.

Edit: Aaargh, André, schreib halt, dass Du den konkreten Fall morgen in Berlin meinst; dann hätte ich mir auch mein späteres Posting in diesem Thread sparen können.

 

[Rupert]

Berlin verbietet Coronademo am Samstag. Na endlich wird diesen Schwurblern mal die Grenze aufgezeigt. Ich bin mal gespannt, ob das Verbot auch mit Eilanträgen Bestand haben wird.

Senat: Berlin verbietet Corona-Demos am Wochenende

Das Verbot hat das Verwaltungsgericht kassiert.
Coronaleugner in Berlin: Demoverbot wieder aufgehoben

Jetzt ist das Oberverwaltungsgericht dran.

Bestätigt das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, dann ist Ende für Einsprüche und das Urteil ist rechtskräftig; hebt das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts auf, dann kann der Veranstalter noch kurzfristig das Bundesverfassungsgericht anrufen - zumindest laut Tagesschau.

Da bin ich jetzt mal gespannt; wahrscheinlich kochen sie in Karlsruhe schon starken Kaffee und die Damen und Herren da haben sich schon zum Vorschlafen für eine lange Nacht hingelegt.

 

[Rupert]

Das war ja 'ne Nachtschicht beim Oberverwaltungsgericht Berlin; die Entscheidung des Verwaltungsgerichts wurde also bestätigt.

Ein, so meine ich, guter Kommentar dazu in der Zeit:
ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder im PUR-Abo. Sie haben die Wahl.

Zwei nette Seitenhiebe auf die Exekutive in Berlin:
"Und es gilt sogar in Berlin."
"Zielgenau und filigran aber ist halt nicht so Berlin."

Ein kleiner positiver Nebeneffekt des Ganzen ist, dass man sich auch den im Kommentar erwähnten "Brokdorf-Beschluss" des BVG von 1985 mal wieder anschauen konnte, in dem das BVG recht deutlich und auch verständlich die Sachlage schildert und die Grenzen zieht.
Sehr schön!

 

[HoratioTroche]

Also doch rechtswidrig und vielleicht auch wider besseres Wissen.
"Kurz gesagt: Berlin hat es sich zu einfach gemacht, das Totalverbot ist zu plump, zu grob, die Gefahrenprognose genüge nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben"

 

[Rupert]

Also doch rechtswidrig und vielleicht auch wider besseres Wissen.
"Kurz gesagt: Berlin hat es sich zu einfach gemacht, das Totalverbot ist zu plump, zu grob, die Gefahrenprognose genüge nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben"

Auf wikipedia stehen da ja ein paar Zusammenfassungen des Beschlusses des BVG hinsichtlich der zu gewährenden Versammlungsfreiheit und da schaut's dann eben nicht gut aus so wie das in Berlin lief:

Bezüglich der Kooperation der Behörden mit dem Veranstalter steht da u.a.:
"Es sei Pflicht der Behörden, ihrerseits versammlungsfreundlich zu verfahren und zum Zustandekommen einer Kooperation beizutragen."

Bezüglich der sog. Gefahrenprognose wird das BVG noch deutlicher:
"Verdacht oder Vermutungen reichten nicht aus, vielmehr müsse die Prognose auf konkreten Tatsachen, Sachverhalten und sonstigen Einzelheiten beruhen."

 

[Holgy]

So, die wirren Horden sind ja schon dabei in Berlin einzufallen. In der ÖPNV häufen sich die Pöpeleinen dieser ach so friedlichen Demontranten gegenüber Berlinern, die Masken tragen (ist Pflicht in U- und S-Bahn usw. ist das Pflicht). Übrigens auch in der Fernbahn - Durchsetzung der Hygienebestimmungen? Fehlanzeige!

Eine Gegenkundgebung musste wegen Gewalt-Drohungen durch die ach so friedlichen Coronademonstranten von der Polizei verlegt werden, damit ein Schutz vor Übergriffen durch rerchtsextreme Corona-Leugner möglich ist.

So sieht es hier momentan aus, es geht gerdae erst los.

Diese Corona-Leugner werden sich natürlich wieder nicht an irgendwelche Auflagen halten. Wie die Polizei mit 3000 Einsatzkräften das dann wie angekündigt durchsetzen will, bleibt erstmal ihr Geheimnis. Ich kann mir nicht vorstellen, das die das machen/schaffen.

 

[Holgy]

Am Brandenburger haben sich schon einige hundert Corona-Leugner und Rechtsextreme versammelt. Ohne Abstand. Die Polizei setzt das durch wie angekündigt? - Nein.

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Am Brandenburger Tor haben aufgebrachte Demonstranten eine Polizeiabsperrung durchbrochen. Mehrere Beamte wurden dabei aggressiv zur Seite gedrückt. Die Menge skandiert "Widerstand". Die Beamten sind deutlich in Unterzahl.

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Während sich der Zug der „Querdenker“ längst in Bewegung gesetzt hat, ist auf dem Pariser Platz ein harter Kern an Reichsbürgern und Verschwörungstheoretischen QAnon-Anhängern präsent. Die Stimmung ist aufgeheizt, vereinzelt kam es zu Rangeleien mit der Polizei. Dabei wurden auch Menschen in Gewahrsam genommen.


Corona-Demonstrationen in Berlin : „Querdenker“ sammeln sich vor Brandenburger Tor – Polizeiabsperrung durchbrochen - Berlin - Tagesspiegel

 

[Hendryk]

Die Polizei setzt das durch wie angekündigt? - Nein.

Die Polizei hätte nicht mit 3.000 Leuten vor Ort sein dürfen, sondern mit 30.000.
Aber das hätte sicher den Vorwurf ergeben: Unverhältnismäßig.

 

[Holgy]

Immerhin werden jetzt rechtsextreme Gewalttäter am Brandenburger Tor verhaftet.

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Der bekennende Reichsbürger und ehemalige NPD-Kader Rüdiger Hoffmann ruft vor dem Reichstag seine Anhänger zum „Sturm des Parlaments“ auf. Außerdem ist vom „Volk der Juden“ die Rede. Für die Revolution würde Hoffmann auch seinen Tod in Kauf nehmen, heißt es. Der Reichsbürger saß wegen versuchten Mordes mehrere Jahre im Gefängnis.
Corona-Demonstrationen in Berlin : Polizei zählt fast 18.000 Teilnehmer und ordnet Maskenpflicht an - Berlin - Tagesspiegel

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 111 Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter (§ 26) bestraft.
(2) Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die Strafe darf nicht schwerer sein als die, die für den Fall angedroht ist, daß die Aufforderung Erfolg hat (Absatz 1); § 49 Abs. 1 Nr. 2 ist anzuwenden.

 

[Rupert]

Das war's wohl jetzt: Aufgelöst.

 

[Holgy]

Vor der russischen Botschaft geht die Polizei in die Menge und zwischen die Demonstranten. Unser Reporter spricht von Ausschreitungen von "rechten Hooligans". Es fliegen Flaschen. Die Polizei ist in der Minderheit. Die Stimmung ist "extrem aggressiv".
Corona-Demonstrationen in Berlin : Ausschreitungen mit rechten Hooligans vor russischer Botschaft – Stimmung „extrem aggressiv“ - Berlin - Tagesspiegel

https://twitter.com/i/web/status/1299705514402762752

Mit Film. Schon mehrere Verhaftungen von rechtsradikalen Gewalttätern.

 

[Holgy]

Mit der Reichsflagge am Reichstag: Nur drei Polizisten standen den Rechten im Weg – Politik reagiert bestürzt - Politik - Tagesspiegel

Es gab dann noch ein wenig Aufregung, weil einige Reichsbürger u. a. Rechtsextreme ("rechtsextremen Milieu, aus der Reichsbürgerszene und vom AfD-Nachwuchs „Junge Alternative“ ") kurz die Treppen des Reichstags erklommen und die Polizei ein paar Minuten brauchte um vor Ort zu sein.

Nun beginnt das Nachspiel. Ma gucken ob Seehofer das zum Anlass nimmt, noch die oder andere rechtsextreme Gruppe zu verbieten.

Der Gag des Tages stammt von der Twitterbrigade der Berliner Polizeit, die die Gewalttaten der rechtsextremen Teilnehmer der Demonstration als „gewalttätiger Unfriedlichkeit“ bezeichnete.

Den Forderungen der nicht-rechtsextremen Demonstrant*innen "Rücknahme aller Pandemie-Maßnahmen" und "Rücktritt der Regierung" ist die Regierung bisher nicht nachgekommen und ich wage mal zu prophezeien, dass dies auch nicht passiert.

Angesichts diesen Schwachsinns werde ich nun selbst zum Verschwörungstheoretiker:
Wem nützt diese Unsinnskritik? Der Regierung!
Warum? Weil sie berechtigte Kritik an der Pandemiepolitik - zum Beispiel werden mal wieder die sozialen Folgen außer acht gelassen oder nur insuffiziente Flickschusterei betrieben - erstickt.
Wer steckt also hinter diesen Corona-Protesten? Die Regierung!

Corona-Proteste in Berlin: Faktencheck zur Teilnehmerzahl - DER SPIEGEL - Politik

 

[Rupert]

Das Ding heisst doch auch höchst offiziell Reichstagsgebäude; ergo schauen da wahrscheinlich auch mal die Mädls und Jungs hin, die sich so nennen. Sozusagen Historienausflüge

 

[Holgy]

Sonntag haben ein paar Hundert Corona-Leugner weiter protestiert und versucht den Berliner Verkehr am Großen Stern (Siegessäule) zu blockieren. Das wurde ebenfalls abgeräumt. War wohl nicht mal angemeldet.

Ein 14-tägiges Protest-Camp (auf der Straße des 17. Juni! ) wurde verboten.

Das OVG hatte demnach die Einschätzung der Versammlungsbehörde geteilt, dass durch ein solches Camp eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten sei. Der Grund: Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Epidemie nicht einhalten. Dieser Argumentation schlossen sich die Richter in Karlsruhe an. Mit Blick auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit argumentierten sie: Es könne zum Schutz vor Infektionsgefahren auch ein Versammlungsverbot ausgesprochen werden, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stünden.

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protestcamp - DER SPIEGEL - Politik
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Der Antragsteller, der am Samstag auch eine der Anti-Corona-Demonstrationen veranstaltet habe, habe nicht dargelegt, dass er sein Hygienekonzept mit Blick auf „nunmehr vorliegende Erfahrungen“ angepasst habe.

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protest-Camp
​

Geht also doch.

 

[Hendryk]

Trotz Einreiseverbot aus der USA auf die Redebühne in Berlin gekommen:

Wie kam Impfgegner Robert F. Kennedy nach Deutschland?
In Deutschland ist die Einreise aus den USA wegen Corona nur in Ausnahmen erlaubt. Verschwörungs-Ideologe Robert F. Kennedy kam trotzdem direkt aus den USA zur Demo – und fand zahlreiche Unterstützer.
Es geht um Robert F. Kennedy (66), Neffe von John F. Kennedy. Er kam geradewegs aus Kalifornien. Am Donnerstagmorgen deutscher Zeit hatte er dort noch einem Pastor ein Interview gegeben, wie Beiträge in sozialen Netzwerken zeigen. Am Freitagmittag dann tauchte er am Brandenburger Tor auf. Das geht nur, wenn er entweder getrickst hat oder für ihn eine Ausnahme von den Einreisebestimmungen gemacht wurde.
In Berlin war es Kennedy möglich, einen europäischen Ableger seines impffeindlichen Lobby-Vereins aus der Taufe zu heben. Dazu war ein Treffen mit Impfskeptikern aus ganz Europa angesetzt. Die waren ohnehin in Berlin versammelt für die Corona-Proteste.

 

[faceman]

Trotz Einreiseverbot aus der USA auf die Redebühne in Berlin gekommen:

... um mal mit einem inflationären amerikanischem Argument, welches ja noch nichtmal näher begründet werden muss, zu kommen ... gefährden solche Leute nicht die nationale Sicherheit?

 

[Holgy]

Nach der Aufhebung aller Pandemie-Maßnahmen und dem Sturz der Regierung schaffen die Corona-Leugner als nächstes das Grundgesetz ab: Querdenker beklagen „Besatzungsrecht“: Als nächstes möchten sie das Grundgesetz abschaffen - Reportageseite - Tagesspiegel

 

[Rupert]

Ooooh, eine Tiergartenverfassung also
Verstehe allerdings nicht warum, denn, wenn, wie im Artikel beschrieben, der Donald der große Heilsbringer ist, dann könnte man sich ja auch als 51. Bundesstaat in die USA eingliedern lassen.

Da gibt's sogar auch schon einen Song drüber von New Model Army: 51st State of America

 

[delmember]

Mir ist nach wie vor nicht schlüssig weshalb man sich Richtung Reichstag gemacht hat.Ich habe gelesen,ob es stimmt oder nicht stelle ich mal dahin,das eine Person andere angestachelt hat dort hin zu Demonstrieren.Womit wir dann bei den Lemmingen sind.

 

[Rupert]

Das warum wage ich mal damit zu erklären: Um halt Aufmerksamkeit zu bekommen, wenn man sich so prominent direkt vor dem Reichstag positionieren und Fahnenschwenken kann.

 

[HoratioTroche]

Und weil die Quatschbude halt ihr in Stein da stehendes Feindbild ist.

 

[Holgy]

Wer weiß schon, was in den Köpfen von diesen Leuten vorgeht? Wahrscheinlich wenig bis gar nichts. Die "Anstachlerin" hat ja u.a. behauptet, dass Trump in Berlin gelandet sei und man ihm zeigen müsse, was hier los sei.

Inzwischen hat der Senat beschlossen, dass bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern künftig eine Maskenpflicht gilt. Außer bei Fahrraddemos und Autokorsos.

+++​

Die Berliner Autofahrer freuen sich schon: Es soll jetzt jeden Tag an der Siegessäule demonstriert werden.
+++ 17:05 Täglich Corona-Demos in Berlin geplant +++

 

[Holgy]

Coronakrise in Berlin: „Querdenken“-Demo wird offenbar an den Bodensee verlegt - Berlin - Tagesspiegel

Das ist es ja auch viel schöner und auch nicht so weit von Stuttgart. Ich würde ja Tübingen vorschlagen.