Sammelthread amerikanischer Rechtsverletzung

Dieses Thema im Forum "Kneipe" wurde erstellt von faceman, 12 Januar 2012.

  1. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Eben.

    Deswegen kommt der Satz ja auch immer.
     
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  3. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Die Frage, die hier ja die entscheidende ist, ist diejenige, ob die Mehrheit der US-Amerikaner jetzt die Notwendigkeit sieht den Umtrieben ihres CIA einen Riegel vorzuschieben.
     
  4. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Meinst du, da kommt es inmitten einer Legislatur auf die Mehrheit der Bevölkerung an?
     
  5. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Ich verstehe die Frage gar nicht. Weshalb bedarf es einer Mehrheit, egal in welchem Zeitpunkt einer Legislaturperiode, um den Umtrieben der CIA einen Riegel vorzuschieben? Im Normalfall einer Demokratie ist jetzt die Politik gefordert dort Strukturen aufzubauen, um solchen Machenschaften einen Riegel vorzuschieben. Für so was gibt es im Normalfall eine Opposition. Aber halt, die damalige Opposition ist ja jetzt an der Macht und das aufgrund der derzeitigen Verhältnisse auch noch so geschwächt, dass deren Führer, der jetzige Präsident quasi ne Lame Duck ist. Da kommt man schon mal an die Grenzen des Systems.

    Eine Veränderung dessen wäre alleine schon deshalb notwendig, weil man mit dem jetzigen Stand eines mit Sicherheit sagen kann: Die USA sind ein Folterstaat und in Folge dessen Frau Merkel und Herr Gauck --> ein Unrechtstaat (wo bleibt eigentlich der politische Schock gerade dieser beiden? ). Und diese Prädikate stehen derzeit fett an der Stirn. Und wohlgemerkt, das sind nicht mal mehr bloße Meinungen von Verwirrten oder linken Spinnern, sondern amtlich dokumentiert, belegt und bewiesen.

    Parlamentarische Kontrolle scheint es dort ja nicht im Ansatz zugeben. Die Geheimdienststrukturen sind ja quasi Staat im Staat. Bislang einer, der nicht im entferntesten angreifbar gewesen ist. Jetzt wäre ein solcher Zeitpunkt. Nur dies bedarf zunächst einer konsequenten Aufarbeitung. Die wird aber mit großer Sicherheit im Kongress gerade von republikanischer Seite blockiert werden. Und der Friedensnobelpreisträger knickt bereits jetzt mit seinen Statements ein. Und so wird man weiterhin das in die Welt hinaustragen, was man ist --> ein Folter- und Unrechtstaat.
     
    Zuletzt bearbeitet: 12 Dezember 2014
  6. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Natürlich kommt's darauf an, wie die Einstellung in der US-amerikanischen Bevölkerung ist.
    Was denn sonst?

    Die Republikaner blockieren beispielsweise dann nicht mehr, bzw. werden ihren Widerstand fallen lassen, wenn sie aus ihren Wahlkreisen zu hören bekommen: "Habt Ihr 'nen Knall? Untersucht das, bringt die Leute vor Gericht und sorgt dafür, dass das zukünftig unterlassen bleibt."
    Es gibt sogar einen republikanischen Senator, der die Folter, ablehnt und sie als Unrecht bezeichnet, egal wer sie betreibt: John McCain
    Man kann von dem sonst halten was man will aber hier ist er klar und deutlich - er wurde ja selbst über 5 Jahre gefoltert in Vietnam.

    Das Problem, so erscheint es mir, ist, dass die Bushadministration es geschafft hat, vielen US-Amerikanern einzutrichtern, dass die USA so bedroht ist, dass man alle Mittel anwenden muss um die Bedrohung zu minimieren. Jetzt stellt sich dann sogar noch raus, dass die ganzen Foltergeständnisse, oh Wunder, gar keinen Beitrag zur Sicherheit leisteten.
     
    Zuletzt bearbeitet: 12 Dezember 2014
  7. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Interessante, aber nicht unerwartete Rumeierei des deutschen Regierungssprechers auf der gestrigen Bundespressekonferenz.
    https://netzpolitik.org/2014/frage-...erhaftet-wenn-sie-nach-deutschland-einreisen/

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  8. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

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    So wie die DDR ?
     
  9. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Neee. Solche Methoden hat es nichtmal da gegeben.

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  10. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

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    Natürlich nicht.
     
  11. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Interessant aber, daß die USA mittlerweile in einem Atemzug mit der DDR genannt wird. :D

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  12. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

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    Nein, die USA werden hier im Boardbereich mit AltDDRkadern in einem Atemzug genannt.

    SudelEdeKlein.gif Honi85.gif

    Der kleine Unterschied.
     
  13. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Eben. Genau deswegen ja meine Frage, inwieweit es da auf eine Mehrheit in der Bevölkerung ankommt.

    Wenn überhaupt, so meine ich, dass sowas entweder über die Judikative oder die vierte Gewalt kommen kann. Alles andere halte ich für illusorisch.

    Eben genau das halte ich für reines "Wunschdenken". Das wäre ja quasi eine "Konsequenz von unten heraus". Das funktioniert wohl dann so ähnlich wie seinerzeit die SPD in ihrem Programm stehen hatte, den Sozialismus, den Systemwandel von unten, über Reformen, zu erreichen.

    Ich halte das aus mehreren Gründen für unrealistisch: Das fängt schonmal mit der Basis an, die sich in solch großen Parteien selten einig ist, zudem noch leicht gegeneinander auszuspielen ist. Das geht weiter, dass selbst bei einer "rumorenden" Basis deren Willensbekundung Ebenen höher leicht ausgebremst werden kann. Das muss man erstmal beraten, man muss mal sehen, wie das verfassungsgemäß umgesetzt werden kann, man muss sehen, ob das im Land überhaupt durchsetzungsfähig genug ist, zudem ist man ggf. gar nicht an der Regierung, das wäre der Job der anderen, bis hin: Der Koalitionspartner macht nicht mit, man muss Kompromisse eingehen uswusf.

    Als Drittes kommt dann, dass ein Basiswille, der entgegengesetzt zur Strategie der Parteioberen steht, häufig nur mit der Konsequenz durchzusetzen ist, dass von den oberen einige Leute ihren Hut mitnehmen, es also mehr oder weniger die ganze Partei umkrempelt. Das wollen die Oberen natürlich nicht, deswegen wird es schon schwierig, den Parteiwillen überhaupt flächendeckend kundzutun, jedenfalls in einer solchen elementaren Frage.

    Und was die breite Bevölkerung anbelangt, auch ausserhalb der Parteien: Ich denke, die sind a) gehirngewaschen genug, um da entweder gar keine Meinung oder eine ähnliche Haltung wie die Politik hat und b) sind die zu sehr mit sich selbst beschäftigt, als dass sie wegen sowas auf die Barrikaden gehen. Und selbst wenn: Dann kann man immernoch auf den Rechtstaat verweisen und deren Unabhängigkeit, und das alle diejenigen, die da mittels Demonstrationen auf Änderungen und strafrechtliche Konsequenzen bei der CIA drängen, den Rechtstaat und damit die Werte in Frage stellen...
     
  14. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Dann musst Du Dich halt damit begnügen, dass alles bei Dir von oben gesteuert wird.
    Brauchen wir ja dann nicht weiter zu vertiefen.

    Ich bleib dabei: Der Irrweg bezüglich angeblicher Sicherheit und deren Folgen, auf den sich die USA begeben hat, lässt sich nur dadurch korrigieren, dass es in der Bevölkerung genügend Menschen gibt, die diesen Weg ablehnen und dies kundtun.
     
    Zuletzt bearbeitet: 13 Dezember 2014
  15. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Dann musst du dich halt damit begnügen, zu glauben, dass Änderungen in dieser Dimension von unten kommen können... :D
     
  16. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Rupert, die Basis setzt die Oberen nur unter bestimmten Aspekten unter Druck, nämlich immer dann, wenn es ans eigene Eingemachte geht. Das ist doch überall so. Schau Dir hier doch den Fall Snowden an. Da gibt es durchaus ne sehr viele aus der Basis, die sich für Snowden aussprechen. Ein Druck aber, um Parlamentarier zu beeinflussen findet kaum von unten statt. Das Thema ist viel zu weit weg und betrifft den einzelen unmitelbar nicht. Man sieht zudem, was ein Untersuchungsausschuss leistet und für Ergebnisse bringt. Wenn überhaupt, kann man damit zur nächsten Wahl kommen. Leider wird der Mensch aber so für ne Wahl vorbereitet, dass er solche Ereignisse dann wieder vergisst und nicht für wichtig empfindet. Und um den Schwenk auf die USA zu machen, da würde es dann welche Alternative bei der Wahl geben? Die Partei der Folterer oder die der Drohnenprogramme? Geringeres Übel oder ... ne, solange die Menschen dort im grossen und ganzen mit sich zufrieden sind, wählen die immer wieder gleich, wie eben hier auch, siehe Frau Merkel.
     
  17. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Der Kongress ist nun mal auch ein Spiegel der US-Gesellschaft und die ist in dieser Hinsicht zerrissen, demnach schaut's auch im Kongress schlecht mit einer Mehrheit aus.

    Die Dimension ist ja nicht sehr gross und kein Wandel in den Sozialismus wie Du da in Deinem SPD Beispiel brachtest.
    Um passendere Beispiele zu bringen, die zeigen, das die US- Gesellschaft auch aus Irrwegen rausfindet und diese korrigiert, in diesen Dimensionen: die Bürgerbewegung der Sechzger, die Einschränkung der Geheimdienste nach der Nixon Ära beispielsweise.

    Der Punkt ist, meiner Ansicht nach der, und angeblich bestätigen das Meinungsumfragen: Ca. die Hälfte der Bevölkerung sieht derzeit keinen Sinn oder keine Notwendigkeit in Korrekturmassnahmen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 13 Dezember 2014
  18. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Ich lass dir selbstredend deinen Glauben. Und hoffe sogar, dass du recht behältst. Keine Frage.

    Es gibt sicher Beispiele, wo sowas funktioniert hat. Das streite ich gar nicht ab. Aber es gibt eben noch viel mehr Situationen, wo sowas eben nicht lief. Aus oben genannten Gründen.

    Ich sehe jetzt hier auch, dass es eine gewisse Bestürzung und Unruhe gibt. Selbst in den USA. Ich weiss nur im Moment nicht, ob diese Unruhe zu den richtigen Schlüssen und Entwicklungen führt oder nicht nach dem Jahreswechsel im Sand verläuft.

    Zudem: Es stellt sich die Frage, ob es mit einer Änderung der geheimdienstlichen Befugnisse und stärkerer Kontrolle dieser getan ist, von den Widerständen in diesen Kreisen mal ganz abgesehen. Denn um das durchzusetzen müssten wahrscheinlich wirklich erstmal Köpfe rollen. Die Stellungnahmen bis hin zum Präsidenten klingen da nicht sehr konsequent um es mal gelinde zu sagen. Solange da diese Leute noch was zu sagen haben, die da bis gestern was zu sagen hatten, solange gibt es da keine Änderung.

    Zudem wirkt eine solche Umkehrung der Politik ja nur in die Zukunft. Das ist nach vorn gesehen zwar auch irgendwie konsequent, aber eben nur eine Seite der Aufarbeitung. Ich denke, die Welt erwartet, dass die Täter, vor allem aber die Hintermänner, diejenigen, die das gedeckt, befohlen und genehmigt hatten, vor Gericht kommen.

    Das Signal wäre wiederholt fatal, wenn sich das amerikanische System zum Schluss hinstellt und sagt: Das war zwar alles nicht in Ordnung und wir machen das jetzt auch alles anders, aber zur Verantwortung ziehen wir dennoch keinen. Das passiert nämlich zu häufig in letzter Zeit.
     
  19. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    http://www.spiegel.de/politik/ausla...l-weist-verantwortung-von-sich-a-1008312.html

    Erbärmliche Ausrede. Er hat gefoltert und es ging nicht darum was er möchte. Und dieser Verbrecher hat nun Angst, weil er bedroht wurde? Man merkt mehr und mehr, dass diese Herren in völlig anderen Sphären schweben. Die gehören schnellstens und effektiv geerdet. Na klar trägt der eine der Hauptverantwortungen. Wer hat ihn denn gezwungen zu foltern und dafür auch noch Millionengagen zu verdienen? So einer ist Patriot dem Dank gebührt? Man muss sich schämen Mensch zu sein.

    edit: ... und hier noch einer, der all das verteidigt. :eek:
    http://www.welt.de/politik/ausland/...hat-unter-Clinton-viel-Schlimmeres-getan.html
    Dann mal los Herr Seibert/Frau Merkel. Reden Sie offen und nicht verklausuliert.
     
  20. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    Das ist kein Glauben sondern so funktioniert das nun mal. Für Verschwörungstheoretiker, bei denen immer klandestine Lenker existieren müssen, ist das natürlich nix. Nur geht diese Lenker-im-Hintergrund-Theorie eben ziemlich weit an der Wirklichkeit vorbei.
     
  21. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Na klar... :taetschel:
     
  22. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    Glaub nur weiter, Glauben ist ja Grundrecht. Freust Dich sicher auch schon auf den Weihnachtsmann, gelle? :keks:

    Aber nicht weinen, wenn der iwie wie Pappi aussieht! :taetschel:

    Aber dann kommt sicher die Weihnachtsmannverschwörungstheorie! :beifall:

    Und noch 'ne Frage am Rande: Wieso sind die anderen eigentlich steuerbar aber Du nicht?
     
  23. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    btw: Am 19. Dezember im Schwuz in Berlin-Neukölln:

    Birthday Party for Chelsea
    Soli-Shots, Info Stands & Specials: Chelsea Manning Support Crew


    http://www.chelseamanning.org/events/berlin-birthday-party-for-chelsea
    http://www.schwuz.de/en/party/details/hot-topic/19-12-2014.html
     
  24. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

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    Ach komm, bei Wallo und Honi war niemand steuerbar. Das war alles ehrlich und transparent.
    :lachweg:
     
  25. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Passt zwar nur bedingt hieren, aber woanders gleich gar nicht. Auch die USA können Verschwörungstheorien...

    http://www.heise.de/newsticker/meld...-Hackerangriff-auf-Sony-Pictures-2504888.html
     
  26. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

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    Die einzige Wahrheit:




    :D
     
  27. kthesun

    kthesun Guest

    Sehr gute Frage.
    Antwort: Weil der VT'ler insgeheim glaubt er sei einer der wenigen, die klug genug sind um das Spiel zu durchschauen. Eine wichtige Kompetenz, die er hegt und pflegt, weil sie auch als Ausrede vor sich selbst taugt warum er in seinem Leben nichts gefunden hat, dass ihn voll ausfüllt.
     
  28. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

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    OK...ich werfs Handtuch...was zum Teufel issn *VT´ler*...???

    Danke, bitte , gerne...
     
  29. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Er hat mich durchschaut. Ich kapituliere. :lachweg:

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  30. Detti04

    Detti04 The Count

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    Verschwoerungstheoretikerler
     
  31. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

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    Mal ehrlich, das klingt mehr als dämlich, findeste das nicht?