Parteienverbot - ja oder nein?

Dieses Thema im Forum "Kneipe" wurde erstellt von Itchy, 13 November 2006.

  1. wupperbayer

    wupperbayer *Meister 20xx*

    Beiträge:
    2.990
    Likes:
    20
    Jo. Da kenne ich einige, die sofort jubelnd zustimmen würden :floet:

    @Schröder: Die Mitläufer und Gewalttätigen mögen hohl sein. Die Verantwortlichen und Chefs der Bande ganz sicher nicht.
     
  2. Anzeige für Gäste


    um diese Anzeige auszublenden!.
  3. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

    Beiträge:
    14.238
    Likes:
    1.901
    das hat einen anderen grund:
    nicht verschwiegen, sondern nicht erwähnt, weil deutsch in d-land der normalfall ist.
     
  4. Schröder

    Schröder Problembär

    Beiträge:
    10.886
    Likes:
    971
    ... oder auch nicht...:zwinker:

    Gruß
    Schröder
     
  5. HoratioTroche

    HoratioTroche Zuwanderer

    Beiträge:
    16.473
    Likes:
    1.247
    wenn spät abends irgendwo irgendwer aufs Maul kriegt ist es mir ehrlich gesagt scheißegal welche Nationalität die haben...

    am besten finde ich die Formulierung: "teilweise/überwiegend ausländische Jugendliche". Rate mal, welche dann in Lesermeinungen die Täter sind.
     
  6. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

    Beiträge:
    14.238
    Likes:
    1.901
    nur um es mal korrekt darzustellen:
    unser asso ist n feiner kerl, vielleicht für meinen geschmack n bischen viel macho.
    du meinst 100 % nicht den, sondern irgendeinen asi, den du aus dem wort asozial herleitest.:warn:
     
  7. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

    Beiträge:
    14.238
    Likes:
    1.901
    schröder, natürlich ist in d-land deutsch der normalfall der staatsbürgerschaft.

    ach jetzt les ich erst den zwinker!
    sorry.:prost:
     
  8. koenigs_olaf

    koenigs_olaf Passion OFC

    Beiträge:
    3.306
    Likes:
    0
    Äh- sicher dat !!! :zwinker: Den User habe ich noch nicht kennengelernt...:zahnluec:
     
  9. koenigs_olaf

    koenigs_olaf Passion OFC

    Beiträge:
    3.306
    Likes:
    0
    Schwere Kost. Aber obwohl ich es mir anders wünschen würde, haben die "Lesermeinungen" dann in der Regel auch recht...:weißnich:

    Die political correctness hat auch einige zu Faschos werden lassen, weil sie die Wahrheit gerade in solchen Punkten nicht aussprechen durften, ohne gleich in die Faschoecke gedrängt zu werden. Und dort sind sie dann auch hängengeblieben...:weißnich:
     
  10. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

    Beiträge:
    15.467
    Likes:
    986
    Das wird sich sicher noch ändern.:floet:
     
  11. koenigs_olaf

    koenigs_olaf Passion OFC

    Beiträge:
    3.306
    Likes:
    0
    Och ich bin tolerant. Oder kann von Euch jemand behaupten Assi-Toni persönlich kennengelernt zu haben ??? :lachweg: :lachweg: :lachweg:
     
  12. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

    Beiträge:
    15.467
    Likes:
    986
    Nööö, aber Asso und zwar in einem Schöneberger Lokal beim Spiel gegen Bremen welches wir grandioserweise 4:0 verloren haben. :motz:
     
  13. andon

    andon Glubbsau

    Beiträge:
    1.888
    Likes:
    1
    Ein Parteiverbot würde rein gar nichts bringen, da die rechte Szene ohnehin in erster Linie in den sogenannten freien Kameradschaften organisiert ist und sich also durch ein Parteiverbot in keinster Weise neu organisieren müsste. Sie wären dadurch nur noch mehr im Hinter- oder Untergrund, könnten eher noch unbemerkter hetzen und wären dadurch kaum mehr kontrollierbar.

    Einziger Vorteil wäre die Tatsache, dass sie nicht jedes historische Ereignis für irgendwelche Demonstrationen missbrauchen können.
     
  14. André

    André Foren-Capo Administrator

    Beiträge:
    43.846
    Likes:
    2.739
  15. GaviaoDaFiel

    GaviaoDaFiel Last Dino Standing

    Beiträge:
    6.692
    Likes:
    1.042
    Verbieten ? Nee, wuerde die Herrschaften nur legitimieren.
    Nee, nee - lasstse legal, aber bleibt ihnen konstant und gnadenlos im Nacken, damitse sich regelkonform verhalten. Ist zwar arbeitaufwendig, aber nimmt ihnen den Maertyrernimbus...
     
  16. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

    Beiträge:
    19.922
    Likes:
    1.053
    Man kann zu einem Verbot der NPD stehen wie man will, ein paar Sachen sind klar, und die haben mit der immer wieder streitgegenständlichen Rechtstaatlichkeit zu tun.

    1. Wenn auf irgendeiner Demo einer einen verfassungsfeindlichen Gruß zeigt oder verfassungsfeindliche Symbole verwendet, dann hat das mitnichten was mit der NPD zu tun. Das einige was man ihr vorwerfen könte ist, solche Leute nicht auszusortieren und sich von diesen deutlich abzugrenzen. Beides dürfte für ein Verbot der Partei nicht reichen.

    2. Das gleich gilt für Äußerungen eines Funktionärs. Auch dessen Meinung muss nicht zwangsläufig die offizielle Meinung der Partei sein. Wenn dem so wäre, dann müssten alle Monate lang auch die Union, die SPD und andere mit Verbotsverfahren rechnen.

    3. Solange die NPD nicht offiziell zu verfassungsfeindlichen Partei erklärt wurde und somit verboten wird, ist sie es de facto nicht. Alle anderen Äußerungen erfüllen (normalerweise) den Tatbestand der Verleumdung bzw. üblen Nachrede.

    Zur Vorbeugung auf eine hitzige Diskussion: Ich hab mir gerade eben die Verbotsbegründungen der SRP (Sozialistische Reichspartei Deutschlands) und der KPD durchgearbeitet. Das BVerfG setzt hohe Hürden für ein Verbot verfassungsfeindlicher Parteien. Diese Voraussetzungen erfüllt die NPD derzeit m.E. nicht.

    Der Saat kann es sich auf keinen Fall leisten, solch ein Verbotsverfahren so in den Sand zu setzen, dass der Antrag abgeschmettert wird. Das hätte eine unvorstellbare Stärkung der Rechten zur Folge und würde die Tore für das Entstehen anderer Parteien am Rande des Verfassungsspektrums weit öffnen.

    Ebenso sehe ich es als rechtsstaatlich bedenklich an, wenn V-Leute in Funktionsämtern in dieser Partei sitzen und die Ziele und Politik dieser Truppe quasi mit lenken und -leiten. Ebenso sind Gesetzesänderungen bedenklich, die nur das Ziel haben, ein Verbotsverfahren gegen die NPD zu erleichtern.
     
  17. Böhser_Domi

    Böhser_Domi Well-Known Member

    Beiträge:
    3.417
    Likes:
    0
    @Olaf, dass so ein Post von dir kommen musste, war mir beim absenden meines schon klar! :zwinker:
    Dass es aber auch die umgekehrte Form von Rassismus gibt, hast du noch nicht bemerkt? Bei uns im Umkreis gibt es die sogenannten "Black Jackets" eine Niggergang(die sich selbst so bezeichnen) die auf Deutsche losgehen, grundlos, nur weil diese weiß sind! Natürlich werden sich da spezielle Opfer gesucht! Nachts am Bahnhof allein zu laufen kann oft schon zu gefährlich sein! Schaust einen länger als 2 sek ins Gesicht bist schon der Depp!
    Ähm ich hab keine Fascho Kumpels! :vogel: Wie kommst jetzt darauf? :weißnich:

    @faceman, natürlich es gab, es gibt und wir auch NIEMALS Ausländische Sozialschmarotzer geben! :lachweg:
    Dass es auch Deutsche Sozialschmarotzer gibt, bestreite ich keineswegs! Auch hier ist der Staat gefordert! Aber er steckt viel zu viel Geld rein um jeden kleinen Furz eines Hartz IV empfängers zu überprüfen, anstatt dies bei Ausländer zu tun! Und des bezog sich auch keineswegs auf alle Ausländer die hier zu Lande leben!
    Dass unser System, so wie es jetzt besteht, keinen davon abhält nach Deutschland mit gefälschten Papieren einzureißen und dort auf Staatskosten zu leben weiß doch jeder! Da hab ich heut morgen einen Interssanten Bericht in der BILD Zeitung dazu gelesen! Jaja kommt wieder mit eurem "ja die Bild schreibt eh nur müll"..... Dieser Artikel basiert auf der Wahrheit, die Polizei und die Kreisverwaltung in Offenbach haben 71 Fälle aufgeklärt wonach sich Ausländer mit gefälschten Pässen eingereist sind und Jahre lang vom Staat gelebt haben! Und wenn ich sowas les krieg ich den puren HASS! :motz:
    Und du redest von blanker Polemik! :nene:

    Das System muss drastisch verschärft werden! Nur leider machen das die Politiker nicht, anstatt sich darüber die Köpfe zu zerbrechen wird wieder von NPD Verbot gelabert, was aber auch nix daran ändern wird dass es hier zu Lande genügend Ausländische Sozialschmarotzer gibt gegen die nicht genügend getan wird!

    @Schröder, Zu Punkt 1: Na immer wenn Rechtsextreme Gewalt in den Zeitung so hochgepuscht wird kommt doch immer 1 Politiker der seinen Senf dazu geben muss und gleich wieder mit NPD Verbot anfängt!
    Zu Punkt 2; Und genau da fängt es doch an! Da muss ich dir recht geben! Wenn sie arbeiten gehen heißts von der einen Seite sie nehmen uns die Arbeitsplätze weg, wenn sie es nicht machen heißt es sie sind Sozialschmarotzer! Warum haben wir das Problem? Weil wir zu viele reingelassen haben! Und wer kommt jetzt ins Spiel? Der Staat der eine große Mitschuld daran trägt!

    @manowar65, wo bleibt die Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung??? Warum soll man solche Aufmärsche unterbinden? Dies wäre nicht demokratisch! Und wenn man den Leuten keine Aufmerksamkeit schenkt dann werden die es auch mit der Zeit sein lassen, und versuchen nen anderen Weg zu finden! Aber zumindest könnte man ihnen so nicht die Plattform geben, die sie wollen und auch bei JEDER Demo bekommen! Sie wollen provozieren!
    Und irgendwie lese ich auch ein wenig Gewaltverherrlichung aus deinem Post herraus! Du schreibst " und wieviele Gegendemonstranten dann da auftauchen,dann denke ich,daß die Nazis hier alles in allem schlechte Karten haben"!!! Willst du damit die Taten der linksextremen und der Antifa befürworten? So kommts rüber! Und wenn du so denkst, bist du KEIN Deut besser! Wie kann man den so hohl sein und Flaschen, Feuerwerkskörper etc. in eine Menschenmenge werfen? :vogel:
    Da muss ja bei der Zeugung auch einiges falsch gelaufen sein!

    @Rupert, zu den Sozialschmarotzern hab ich oben schon was geschrieben! Also bitte wo lebt ihr denn alle? Ständig liest man in Berichten dass z.B. in Berlin in nicht all zu vielen Jahren mehr Ausländische Jugendliche als Deutsche leben werden! Die Deutschen werden in der Minderheit sein! Dann werden ganze Startvirtel nur noch von "Ali Gangs" regiert und dann haben wir bald die Verhältnisse wie in Frankreich!
    Ja warum kommt es denn überhaupt so weit dass sie Menschen gewaltsam aus dem Land drängen will? Weil der Staat so gut wie NICHTS unternimmt!

    Du schreibst: "Das ganze Parteiprogramm fußt fast ausschliesslich darauf, andere Menschen für Miseren verantwortlich zu machen, die entweder so gar nicht existent sind oder für die jene Menschen überhaupt nicht verantwortlich zu machen sind. Das ist ein ganz übles Rumgehacke auf anders Aussehenden, anders Denkenden, anders Glaubenden und dient nur dem Zwecke Haß zu schüren"
    Wenn dies genau so wäre wie du hier schreibst, wäre die Partei längst verboten! Natürlich machen sie andere Menschen für viele Miseren verantwortlich! Und warum? Weil es so ist! Diesen Hass, wie du schreibst, brauch die NPD meist nicht zu Schüren, denn einige begreifen so langsam was eigentlich in diesem Land falsch läuft!
     
  18. HoratioTroche

    HoratioTroche Zuwanderer

    Beiträge:
    16.473
    Likes:
    1.247
    Domi, ich weiß gar nicht was ich zitieren soll :lachweg: Geil!
    Ich muss mir dieses Aalen mal ansehen, scheint ja der voll krasse Ground zu sein.
     
  19. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

    Beiträge:
    15.467
    Likes:
    986
    :lachweg: Unglaublich Horatio und ich mit derselben Meinung. Das hätte ich nie geglaubt. :lachweg: Und wenn ich den Blödsinn darüber lese kann ich mich kaum noch halten, die Krönung. :auslach:
     
  20. Rupert

    Rupert Je suis soleil

    Beiträge:
    36.158
    Likes:
    3.172
    Domi,

    ja, es läuft was falsch - um mich mal auf Deine letzten Worte da oben zu beziehen: In Deinem Kopf läuft so einiges falsch, wenn nicht sogar alles
     
  21. Itchy

    Itchy Vertrauter

    Beiträge:
    7.911
    Likes:
    703
    Aber vorher schwarz anmalen, Uru. Und kehliger reden. Vergiss das Handtuch nicht.
     
  22. Los_KAotos

    Los_KAotos freaky Pöbler

    Beiträge:
    578
    Likes:
    0
    Ihr "kennt" Domi noch nicht so lange, er ist ein Kind, das die Parolen gut findet (verstehen tut er sie aber nicht wirklich) aber zuhause vor seinen Eltern ein ganz braver Bub ist. Wegen solchen Äußerungen wurde er übrigens schon einmal in einem Board gesperrt :floet:

    Aber nach Aalen traue ich mich nicht mehr, da er mir ja schon desöfteren Haue angedroht hat :zahnluec:
     
  23. Itchy

    Itchy Vertrauter

    Beiträge:
    7.911
    Likes:
    703
    Jetzt erklärt sich auch sein Nick.
     
  24. Schröder

    Schröder Problembär

    Beiträge:
    10.886
    Likes:
    971
    Vor allem erklärt sich langsam seine Sig.
     
  25. manowar65

    manowar65 Benutzer

    Beiträge:
    2.131
    Likes:
    0
    Soll ich nun lachen oder weinen?Junge,bist du echt schon so verblendet?Wo bitte habe ich auch nur ansatzweise was von Gewalt (-Verherrlichung) geschrieben?NIRGENDS!!!Zum Flaschenwerfen in Asylbewerberheime sag ich mal nix weiter...du würdest es eh nicht verstehen.
     
  26. Böhser_Domi

    Böhser_Domi Well-Known Member

    Beiträge:
    3.417
    Likes:
    0
    Das man mich hier als Kind abstempelt, dass plump und hirnlos rechten Parolen folgt und sie nachplappert finde ich unfair und entspricht in keinster Weise der Wahrheit.
    Ich versuche hier sachlich beide seiten der Ausländerproblematik und des Umganges der Politik mit rechts orientierten Parteien zu erläutern. Ich bestreite weder die Gewalt von rechts, wehre mich jedoch gegen die einseitige Schilderung, dass die Gewalt ausschließlich von rechten kommt. Ebenso gibt es rassistische und/oder Gewaltbereite Strömungen von Ausländern auch gegen Deutsche. Mir geht es eher um die Ursachen!

    @manower, naja man könnte es so auffassen! Denn es ist nunmal so wie du sicher auch weißt, dass Ausschreitungen bei Demos zum Großteil von Linksextremen ausgehen! Netz gegen linke Gewalt
    Und man kann es so verstehen dass du diese Befürwortest! Wenn dem nicht so ist, dann hab ich das wohl falsch verstanden! Und ich habe auch nur geschrieben, wenn dem so ist nur dann bist kein Deut besser! Aber dem wohl nicht so ist, sry dann hab ich das falsch verstanden!

    Naja bin wohl von einigen falsch verstanden worden!
     
  27. lenz

    lenz undichte Stelle

    Beiträge:
    4.061
    Likes:
    231
    Was DU alles im Zwischennetz findest, Wahnsinn!
     
  28. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

    Beiträge:
    15.467
    Likes:
    986
    Das liest sich allerdings völlig anders.

    Sachlich? Auf welchen Kenntnissen beruhen denn Deine sachlichen Aussagen? Welche Hintergrundinfos hast Du im Bezug der Migration von Menschen? Kannst Du mit dem Begriff Migration überhaupt etwas anfangen? Sagt Dir die BAMF etwas? Und wenn ja, dann erläutere mir doch bitte den Begriff "Ausländerproblematik"!

    Welche Gewalt meinst Du eigentlich? :gruebel:

    Na da bin ich aber gespannt. Bisher konnte ich ausser der üblichen Polemik nämlich keine Ursachen in Deinen Postings erkennen.
     
  29. Schröder

    Schröder Problembär

    Beiträge:
    10.886
    Likes:
    971
    Naja Domi,
    zu 1. wenn du hier nur von "ausländischen Sozialschmarotzern" usw redest, dann ist das doch genau die Argumentation, die die rechten Parteien von sich geben und die du hier kritiklos 1:1 übernimmst, solltest du dich nicht wundern, wenn einige von "nachplappern" schreiben. Sehr sachlich ist deine Argumentationskette auch nicht.
    zu 2. Leider beschreibst du die "Ausländerproblematik" doch recht einseitig. Mal abgesehen davon ging es in dem Thread nicht um Ausländerproblematik, sondern um die Problematik eines NPD-Verbots.

    Desweiteren: Wir haben nicht zuviele Ausländer. im Gegenteil: Bei unserem Geburtenrückgang werden die gebraucht, sonst kippt unser ganzes Sozialsystem irgendwann komplett um (ja, noch schlimmer als jetzt) wenn für jeden Renter nur noch 1 Beitragszahler aufkommt. Wir brauchen Zustrom von außen.

    Wo ich dir Recht geben muss: Wir haben zwar nicht zuviele Ausländer hier, aber teilweise die Falschen. Drogendealer und Kriminelle (wie dieser Schlägertrupp, von dem du schreibst) sollte man ausweisen. Und zwar ohne Rücksicht darauf, was ihnen im Heimatland blüht.

    Gruß
    Schröder
     
  30. faceman

    faceman Europapokal-Tippspielsieger 2015

    Beiträge:
    15.467
    Likes:
    986
    Achja, Dein ominöses Netz gegen linke Gewalt.

    Schau doch bitte in die Denic Datenbank und recherchiere, wer der Eigentümer der Domain ist ----> richtig Fred Ballschuh

    Diesen gibst Du bei google ein und findest schon auf Seite 1 das hier klick

    Hier gehst Du auf den 9. Absatz und wen finden wir da? Unseren Herrn Ballschuh, also ein alles anderer als Unbekannter der rechten Szene. Googelst Du weiter, wirst Du weitere Links zu diesem Herren finden.

    Du bist dran. :huhu:
     
  31. Princewind

    Princewind Rassist und Lagerinsasse

    Beiträge:
    6.019
    Likes:
    622
    Niiiieeeehahhhh!!!!!:aua: :aua: :aua: :aua: :aua: :aua: