Heise Urteil, OLG Begründung liegt vor

Dieses Thema im Forum "Fragen & Probleme" wurde erstellt von BoardUser, 23 Oktober 2007.

  1. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Hallöle, hier im Link wird die Urteilsbegründung des Hanseatischen OLG zum sog. Heise-Verfahren veröffentlicht.

    Demnach entfällt die vom LG Hamburg geurteilte Vorab-Kontroll-Pflicht für Forenbetreiber. Vielmehr wird dieser verpflichtet, Rechtsverstöße nach Kenntnisnahme und - bei Wiederholungsgefahr oder drohenden (weiteren) Rechtsverletzungen - entsprechend intensiv durch Löschung zu ahnden. Des weiteren seien gewerblichen Forenbetreibern hierbei größere Anstrengungen zuzumuten als privaten Forenbetreibern.

    Alles im allen eine Entschärfung der Haftung für Forenbetreiber, aber keinen Ausschluss.
     
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  3. André

    André Foren-Capo Administrator

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    Sehr schön.

    Nachdem ich was gelesen habe übernehme ich auch gerne die Haftung dafür, selbst wenn ich es nicht verfasst haben.

    Jemanden dafür haften zu lassen, was andere fabrizieren, ohne Kontrollmöglichkeit für denjenigen, waren pure Willkür.

    Ich hoffe dahingehend ändert sich demnächst wirklich mal was. :top:
     
  4. NK+F

    NK+F Fleisch. Moderator

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    Das könnte aber bedeuten, das User X um 13:00 etwas schreibt das gegen geltendes Recht verstosst, du dich um 13:02 einloggst, nach den Tippspielen schaust, wieder ausloggst und nichts von User X`s Post gesehen hast.
    Der Staatsanwalt könnte dir aber später vorwerfen, das du dich nach der Entstehung des Posts eingeloggt hast und von diesem dann erfahren haben musst.
     
  5. André

    André Foren-Capo Administrator

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    Ich könnte dann das Gegenteil beweisen, denn ein Log zeichnet genau auf welche Seite ich wann mit meiner IP Nummer besuche.

    Nicht nur bei mir sondern bei allen Usern.

    Die Logs werden nie ausgewertet und irgendwann überschrieben, sollte aber mal was passieren, könnte ich diese als Beweismaterial vorlegen. ;)
     
  6. NK+F

    NK+F Fleisch. Moderator

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    Na dann ist gut.Das freut mich.
    Ich stehe solchen Sachen immer skeptisch gegenüber.
    In meinem Freundeskreis habe ich einen von der Sorte (Staatsanwalt), was der so alles zu berichten weiss.
    Die drehen dir das Wort im Mund herum und versuchen dich mit allen Mitteln platt zu machen, wenn du einmal angeklagt bist, selbst wenn sie während der Beweissaufnahme Zweifel bekommen.
     
  7. André

    André Foren-Capo Administrator

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    Das ist klar, aber Fakten können die nun zum Glück auch nicht leugnen, in der Hinsicht bin ich auf jedenfall abgesichert, ich kann jederzeit beweisen was ich wann wo gemacht habe und was nicht.

    Das ist so eins der wenigen Dinge, wo ich persönlich Einfluss drauf habe und da versuche ich schon meine Hausaufgaben zu machen.

    Aber wenn es dumm läuft oder man den falschen erwischt, dann schützt das alles nicht. *g*
     
  8. NK+F

    NK+F Fleisch. Moderator

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    Einfach posten wer dich anklagt mit Adresse etc. und ein Unschuldssmilley dazu.
    Der Smilley haut dich raus, die Adresse den Kläger.:floet:
     
  9. MagicOe

    MagicOe Quoten-Glubberer

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    Ein kleines Update zum konkreten Fall der Foros-Kollegen:

    Foros im NDR-Magazin "Zapp" :top:
     
  10. Markus0711

    Markus0711 Well-Known Member

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    Ah, es tut sich was :top:

    Also unbedingt nächsten Mittwoch um 23 Uhr NDR gucken :)