Demokratie in Deutschland

Dieses Thema im Forum "Kneipe" wurde erstellt von DeWollä, 16 August 2009.

  1. DeWollä

    DeWollä Real Life Junkie

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    wieder zum Thema und es paßt wie die Faust aufs Auge



    Landtagswahl: Saar-SPD wirft CDU Stimmzettel-Manipulation vor - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik


    wieso über Afghanistan meckern ? In den eigenen Bundesländer treibt die Stimmengier ihre Blüten....so tolldreist sind sie schon und solchen Geistern soll ich vertrauen ?


    Wer so unterschwellig manipuliert, der verfolgt auch Andersdenkende, das ist meine Denkweise.


    Übrigens, der Koch ist wieder aus der Ecke gekrochen, der Fremden Hetzer und Lufthansa Lobbyist....warte nur noch drauf, daß der Kanzler werden will....Demokratie in Deutschland mit solchen Gestalten ist nur dann lebensfähig, solange sie machen was der Ami sagt....dann darf man sogar Alleinherrscher sein, oder Autokrat oder eine Dynastie gründen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 22 August 2009
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  3. DeWollä

    DeWollä Real Life Junkie

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    Demokratie in Europa.....:suspekt:



    ohne EU wär das schon wieder ein Kriegsgrund.....:rolleyes:
     
  4. huelin

    huelin Quite clear, no doubt, somehow

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    Naja, auch in den Ländern der Alliierten gab/gibt es die großen Parteien. Zwar spielen in den USA und Frankreich Einzelpersonen eine etwas größere Rolle (v.a. bei der Präsidentenwahl), aber das mit dem "starken Mann" wollte man halt in Deutschland nach den Erfahrungen der Nazi-Zeit vermeiden...

    Klar schränkt die Parteiendemokratie die Möglichkeiten des Einzelnen ein, aber wenn man nur kleine Splittergruppen oder gar Einzelpersonen mit jeweils unterschiedlichen Interessen hat, ist Politik von der Organisation her halt recht mühsam.

    Doch selbst die Parteien sind doch heute nicht der bestimmende Faktor, sondern die Wirtschaft. Das geht schon auf lokaler Ebene los (ohne Steuereinnahmen durch die Betriebe geht gar nichts) und setzt sich weltweit fort. Die Großkonzerne bestimmen doch heute weitgehend die Richtung und haben weit größere Macht als die Staaten und die führenden Politiker - die in der Regel eh alle von ihnen gekauft sind.
     
  5. Herthingo

    Herthingo Höha, schnella, Hertha

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    Doch. Auch bei den Budnestagswahlen kann man als parteiloser Direktkandidat antreten.
     
  6. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    Au weia, was sich hier für Wissenslücken auftun. Da könnte man glatt zynisch werden, und sich fragen, ob Wahlrecht für alle wirklich das richtige ist...
     
  7. DeWollä

    DeWollä Real Life Junkie

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    Das wußte ich jetzt wirklich nicht, bin da bestimmt einer der wenigen, das ist allgemein wahrscheinlich bekannt, weil auch soviele parteilose Einzelpersonen im Bundestag sind und man sie täglich im TV sieht....



    Mehr als das kannst Du so und so nicht, wahrscheinlich weißt Du alles, weshalb Du auch so gut wie nie etwas schreibst, außer spam.
     
  8. DeWollä

    DeWollä Real Life Junkie

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    Also könnte man mutmaßen, sind die modernen Kriege von den Großkonzernen initiiert, so wie im Irak....:floet:

    Da haben wir ja nicht mitgemacht, weil Schröder kein Geschöpf der amerikanischen Energiewirtschaft war, was man nach seiner Amtszeit mit Sicherheit miterleben durfte.

    Jetzt sind wir in Afghanistan.
     
  9. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    jeder kann sich in einer demokratie politisch engagieren, auf die verschiedensten arten und weisen. wer das nicht macht, der wird ganz zurecht von "der politik" "verarscht".
     
  10. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

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    nicht so schlimm, ist ja wirklich nicht wichtig, will keine sau wissen.
    insofern hätte diese anmerkung eigentlich von BU kommen müssen.
    aber auch das ist unwichtig: der eine zählt rechtserbsen, der andere ist schiri. :zahnluec:
     
  11. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Als Parteiloser biste aber mit nahezu tödlicher Sicherheit auch fraktionslos und somit frage ich Dich mal, was Du dann groß mitgestalten als ein Hansel unter über 600, die alle organisiert sind?
     
  12. Herthingo

    Herthingo Höha, schnella, Hertha

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    Ehrlich gesagt war's bei mir wohl eher der Staatsrechts-Kurs an der Uni. Wär' mir damals nicht im Traum eingefallen, daß der mir mal Meriten einbringt :D
     
  13. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Das ist aber eine ganz andere Frage.
     
  14. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Ach, echt? Wow? Und? Was soll ich jetzt mit der Information?

    Dann helf' mir mal weiter: Wie willst Du nun als fraktionsloser Bundestagsabgeordneter Politik mitgestalten?
     
  15. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Dein Einwand, geht am Thema vorbei. Das kannst du mit der Information anfangen. Denn die Frage war nicht, ob und wie du mit einem Einzelmandat Politik gestalten willst, sondern ob man als Einzelperson überhaupt gewählt werden kann.

    Zum anderen. Wüsste nicht, wieso dir es helfen sollte, wenn ich als fraktionsloser Abgeordneter Politik mitgestalte. Des weiteren habe ich gar nicht die Ambition, mich wählen zu lassen. Und zum dritten bin ich völlig deiner Meinung. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind da arg begrenzt.

    Trotzdem ist genau das ein anderes Thema.
     
  16. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Schön, dann hast Du jetzt also festgestellt, dass man sich als Einzelperson wählen lassen kann. So what? Was dann?

    Es geht um "die Demokratie in Deutschland" und damit natürlich darum, welchen Einfluß der Einzelne darauf hat, genau das prangert der DeWollä doch dauernd an, dass der "kleine Mann" nicht mehr gehört wird, und nicht allein um die Beantwortung formaler Fragen. Da geht also gar nix am Thema vorbei, wenn Du mal geneigt bist auf die Threadüberschrift zu schauen.
     
  17. andon

    andon Glubbsau

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    In wie vielen Beiträgen es in diesem Thread wirklich darum geht, steht dann wieder auf einem anderen Blatt, es geht um "Demokratie" in Afghanistan, Tote in Afghanistan, hier und da mal Beschimpfungen jeglicher Art und jeder gegen jeden, aber um Demokratie in Deutschland gehts dann vielleicht nach ca 4 Seiten purer Polemik auf 2 von den 7 Seiten.

    Die Polemik in der hier über Demokratie "diskutiert" wird übertrifft (in weiten Teilen) m.E. ohnehin jeglichen Stammtisch.

    Veranstaltungen von und mit Wahlkreisabgeordneten oder -kandidaten sind meist beschissen besucht, offensichtlich ist das Interesse dann doch nicht groß genug??

    Volks- oder Bürgerbegehren kommen ganz selten überhaupt bis zum Volks- oder Bürgerentscheid durch. Warum? Weil die Unterschriften fehlen. Wohl alles doch nicht so interessant.

    Jeder Bürger kann, egal wo er lebt auf mindestens drei Ebenen die Politiker wählen, die ihn seiner Meinung nach am besten vertreten (in Bayern im Extremfall sogar 5). Auf kommunaler Ebene wählt man den Nachbarn, ohne zu wissen, ob er einen wirklich gut vertritt, aber auf Bundesebene heißts "die da oben". Wer hier kennt seinen Wahlkreisabgeordneten? oder vielleicht beide, falls es zwei sind? Zumindest dem Namen nach?

    Auch auf Bundeseben kann man sich über die Kandidaten informieren. Und über Inhalte der Parteien, die sind nämlcih weiß Gott nicht alle gleich, wenn man sich die Mühe macht, sich zu informieren.

    Was wirklich undemokratisch ist, aber lustigerweise ist darauf auf 7 Seiten noch keiner zu sprechen gekommen: Seit November 2008 ist unsre Wahlordnung per Urteil des Verfassungsgericht verfassungswidrig, aber die Herren Politiker bekommen es nicht hin, es rechtzeitig zu ändern. Diesbezüglich würde ich mir auch für die Bundestagswahl veränderbare Landeslisten wünschen, dann wäre das Volk nämlich faktisch dazu gezwungen, sich auch mit den Personen zu beschäftigen und es würde vielleicht endlich mal frischer Wind rein kommen. Wobei ich ja ehrlich gesagt davon ausgehe, dass die Listen in den meisten Fällen auch so einlaufen würden, wie sie aufgestellt waren.

    Ich hasse den Satz wirklich, aber bei diesem Thread kam er mir trotzdem des Öfteren in den Sinn (und er wurde ja auch schon genannt): "Jedes Volk......"

    Damits keine Missverständnisse gibt: Lieber Ru, ist nicht persönlich auf dich bezogen, aber du hast die schöne Vorlage geliefert....
     
  18. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    toni, hast vollkommen recht.

    Ich wollte halt auch mal on-topic sein ;) Ich probier's dann mal wieder in so 'nem halben Jahr.
     
  19. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Das habe nicht ich festgestellt, wenn dir das bisher entgangen sein sollte.
     
  20. Gaudloth

    Gaudloth Bratze

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    Boah irgendwann ist auch mal Schluss mit der Pedanterie. :suspekt: Das macht den Thread dann vollends unlesbar...
     
  21. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Nu isses amtlich. Die Freie Union und die PARTEI dürfen nicht antreten zur Bundestagswahl. Das BVerfG wies die Beschwerden beider als "unzulässig" zurück. Was nicht heisst, dass sie in der Sache nicht recht haben. Nur ist das Gericht der Auffassung, dass schon alleine durch die Termindichte und Organisationseile einer solchen Wahl Anfechtungen wegen der Nichtzulassung zu selbiger nur im Nachhinein im Wahlprüfungsverfahren zu stellen sind.

    Naja, haben sie es sich vorerst einfach gemacht. Aber runter vom Eis ist die Kuh damit noch lange nicht.
     
    Zuletzt bearbeitet: 25 August 2009
  22. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Und gleich noch einer. Damit keiner auf die Idee kommt, der jeweilige politische Gegner sein besser als andere......
     
  23. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    tja, das ist ja nun auch nicht gerade ein meilenstein für das demokratieempfinden.

    anfechtungen sind erst nach der wahl möglich? bischen seltsam. die begründung ist natürlich nachvollziehbar (alles andere würde eine wahl nahezu unmöglich machen), allerdings wäre eine Veränderung der Zulassungsmodalitäten und des Bundeswahlausschuss zu begrüßen.
     
  24. Princewind

    Princewind Rassist und Lagerinsasse

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    Na dann stellen wir uns doch schon mal auf ein solches Verfahren ein und stellen uns darauf ein, erleben zu dürfen, wie das denn unter fadenscheinigen Begründungen verworfen wird....
     
  25. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    ach da fällt mir ein, wurde das problem mit den überhangsmandaten, die regelung in der vergangenheit war ja verfassungswidrig, eigentlich gelöst?
     
  26. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Die gibt's immer noch, denn das liegt u.a. am Auszählungssystem und der Tatsache, dass dieses ausgewählt wurde, als es nur zwei große (ich schlag die CSU mal der CDU zu) und eine kleinere Partei im Bundestag gab, jetzt haben wir aber 5 Parteien da drin.
    Ausserdem gibt's immer noch den parteiinternen, länderübergreifenden Stimmenausgleich, der dann dafür sorgt, dass eine Partei, wenn sie in dem Land, in dem sie Direktmandate erringt und beispielsweise nachträglich durch eine geringe Erhöhung der Zweitstimmen durch später ausgezählte Briefwahlentscheidungen auch ihre Zweitstimmenanzahl hochschraubt, einen Sitz in einem anderen Bundesland verlieren und somit dann in der Summe, trotz höherer Zweistimmenzahl, einen Gesamtsitz im Bundestag verlieren kann.
     
    Zuletzt bearbeitet: 27 August 2009
  27. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    hab's grade nachgegoogelt, die politik hat eine frist bis 2011. bis dahin muss da was geändert werden.

    Q: Urteil zur Sitzverteilung im Bundestag: Überhangmandat verfassungswidrig - taz.de

    hätte man aber auch schon vorher machen können...
     
  28. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

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    die zulässigkeitsprüfung steht vor der prüfung der begründetheit.
    sie konnten und durften es sich also gar nicht "schwerer" machen.
     
  29. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Klar. Wenn sie die Zulässigkeit durchgewunken hätten, dann hätten sie sich mit der Sache beschäftigen müssen.

    Je eher man bei komplizierten Sachverhalten in der Zulässigkeitsprüfung dieselbige verneint, desto einfacher macht man es sich.
     
  30. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

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    durchwinken?
    basar?
    gebrauchtwagenhandel?
    schrottplatz?

    ich denke, das bundesverfassungsgericht prüft.
     
  31. Ichsachma

    Ichsachma J'aime soleil

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    Mann Pauli, Praktiker unter sich bezeichnen schomma 'ne easy-going Zulässigkeitsprüfung jovial als "durchwinken"...