Danke Karlsruhe, Nummernschild-Scanning verfassungswidrig!

Dieses Thema im Forum "Kneipe" wurde erstellt von André, 11 März 2008.

  1. André

    André Foren-Capo Administrator

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    Nachdem der große PC Lauschangriff gestoppt wurde, haben die Karlsruher Richter nun auch das Nummernschild-Scanning für rechtswidrig erklärt!
    Harte Zeiten für unseren Herrn Schäuble.:D Ein Hoch auf unsere Demokratie, schön das es doch noch Richter gibt, die was im Kopf haben! :hail:
     
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  3. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Aber der Schäuble hatte damit gar nix zu tun. Das waren alles Länderbestimmungen.
     
  4. Böhser_Domi

    Böhser_Domi Well-Known Member

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    Welche Demokratie? :lachweg:
     
  5. André

    André Foren-Capo Administrator

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    Tja zu früh gefreut, wird jetzt kurz umformuliert und dann ist es durch. Ich mal mir meine Welt wie sie mir gefällt:

    Interview: "Die Kennzeichenerfassung kommt trotzdem" | tagesschau.de
     
  6. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Also Dich kapiere ich bei diesen Themen überhaupt nicht mehr.
    Einerseits beklagst Du Dich, daß immer mehr ins Blaue hinein überwacht wird, andererseits ist es dann auf einmal "die Welt machen wie es einem gefällt", wenn das BVG dem Gesetzgeber eine klare Anweisung gibt, gesetzlich festzuschreiben, wann bestimmte Untersuchungen unter welchen Voraussetzungen durchgeführt werden können.
     
  7. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    wie wäre es mit "Ironie"...?
     
  8. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    Das habe selbst ich verstanden, danke Dir für den expliziten Hinweis.

    Nur darum geht es ja mir nicht: Ich wollte wissen, was an dem BVG-Urteil André so tadelnswert findet, daß er u.a. zum Stilmittel der Übertreibung, ausgedrückt in den Worten "Ich mal mir meine Welt wie sie mir gefällt", greift.

    War das jetzt präzise ausgedrückt?
     
  9. SaintWorm

    SaintWorm Bolminator Moderator

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    Wenn du jetzt noch 3 unabhängige Quellen lieferst, kann man drüber diskutieren... :D
     
  10. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    An dem Urteil vielleicht nichtmal, aber daran, dass jetzt wieder frohlockt wird nach dem Motto: Dem Gesetzgeber haben es das Gericht (wiedermal) gezeigt.

    Das BVerfG hat ja (wiedermal) die Maßnahmen nicht für verfassungswidrig erklärt, sondern "nur", dass eine Hinreichende Bestimmung darüber fehlt, zu welchem Zweck die Daten eingesetzt werden sollen und wann konkret das Scannen nun eigentlich stattfinden darf.

    Und das heisst auf deutsch, dass der Gesetzgeber die Bestimmungen hierzu ändern kann und dann kommt das Scanning durch.
     
  11. Rupert

    Rupert Je suis soleil

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    BU, gleich nochmal danke, daß Du mir erzählst, was ich nun schon mehrfach in der Presse lesen konnte.
    Nur auch das fragte ich nicht. Ich fragte nach einer persönlichen Meinung, ganz bös, ich weiß. :D
     
  12. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    Gilt das auch für die Blitzer? Die "scannen" ja auch mein Nummernschild! :motz:
     
  13. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Da ist ja auch ein Tatbestand erfüllt. Dann dürfen die das natürlich.
     
  14. André

    André Foren-Capo Administrator

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    Mal ein schönes Zitat eines Users bei yigg, welches es auf den Punkt bringt:
    Und hier ist der passende Artikel dazu:
    Massenkontrollen: Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg sperren sich gegen Autoscan-Stopp - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
     
  15. NK+F

    NK+F Fleisch. Moderator

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    Bayern ist ja auch Freistaat.
    Was interessiert die unsere Verfassung.
    Nach dem der Kosovo souverän ist tippe ich auf eine baldige Abspaltung Bayerns.
     
  16. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

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    dann sollten wir schnell noch den schäuble einbayern.
     
  17. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    das sollen die erstmal beweisen, dass ich da einen tatbestand erfülle!
     
  18. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    aber vorher schön ordentlich ausdeutschen! :D
     
  19. pauli09

    pauli09 2. Ewige Tabelle "1gg1"

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    das ist die conditio sine qua non. :zahnluec:
    sollten wir aber auch machen, wenn bayern bei uns bleibt. :zahnluec:
    wech mit!
     
  20. fabsi1977

    fabsi1977 Theoretiker

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    Machen die ja auch, du wirst nämlich erst geblitzt nachdem du durch eine Radaranlage oder Lischtschranke gefahren bist;)
     
  21. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    Das kann ja jeder behaupten! Die können das Ding doch einstellen, wie sie lustig sind! Wer kontrolliert das denn? Die Polizei? Haha! Der Schäuble? Bestimmt nicht! Wieso hat der eigentlich kein Nummernschild? Im Fußball gilbt es doch auch keinen Videobeweis! Aber an der Ampel geht das dann auf einmal? Nee, nee! Alles _____!
     
  22. BoardUser

    BoardUser Jede Saison ein Titel! Administrator Moderator

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    Fabsi, der Holgy verschaukelt dich gerade....
     
  23. Holgy

    Holgy PTL-Meister 2011/12 Moderator

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    BU, ich klau dir dein Modem! :hammer2: